Richterstreit am BGH eskaliert
07. Februar 2012, 15:18 Uhr · Quelle: dpa
Karlsruhe (dpa) - Der Streit um eine Beförderung am Bundesgerichtshof eskaliert: Nach dpa-Informationenwurden einzelne Richter vor das Präsidium des Bundesgerichtshofs zitiert und gefragt, wie sie sich im Konflikt um die Besetzung des 2. Strafsenats künftig verhalten wollen. Experten sehen die richterliche Unabhängigkeit in Gefahr. Möglicherweise könnten Entscheidungen des höchsten deutschen Strafgerichts wegen falscher Richterbesetzung aufgehoben werden. Seit einem Jahr ist die Stelle des Vorsitzenden im 2. Strafsenat unbesetzt. Zwei Bewerber streiten um den Posten.
