Rechtskraft im Diesel-Skandal: Bundesgerichtshof bestätigt Stadlers Urteil
Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das Urteil gegen den ehemaligen Audi-Chef Rupert Stadler im Diesel-Skandal bestätigt, womit es nun rechtskräftig ist. Genau genommen wurde dieses richtungsweisende Urteil bereits Ende Juni 2023 vom Landgericht München gefällt, das Stadler und zwei Mitangeklagte im Rahmen des beispiellosen Betrugs für schuldig erklärte. Die Urteile, die hohe Bewährungs- und Geldstrafen umfassen, stellen die ersten strafrechtlichen Verurteilungen in Deutschland im Kontext des Diesel-Skandals dar, der die gesamte Automobilbranche erschütterte und milliardenschwere Verluste verursachte.
Die Bemühungen der Angeklagten, das Urteil durch Revision anzufechten, scheiterten, da der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs keine Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten feststellen konnte. Rupert Stadler wurde in einer beeindruckenden Zahl von 17.177 Fällen des Betrugs schuldig gesprochen. Die Wirtschaftsstrafkammer verurteilte ihn zu einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung sowie zu einer Geldstrafe von 1,1 Millionen Euro. Ursächlich war nicht, dass er die Manipulation initiiert hatte, sondern dass er den Verkauf der manipulierten Fahrzeuge zu spät stoppte.
Neben der Verurteilung von Stadler standen auch der ehemalige Porsche-Vorstand Wolfgang Hatz und ein Ingenieur namens P. vor Gericht. Beide Angeklagten zeigten sich geständig und erhielten dementsprechend Bewährungsstrafen von bis zu zwei Jahren sowie Geldstrafen. Der kam Ein Schaden von beachtlichen 2,3 Milliarden Euro zur Last, da die manipulierten Fahrzeuge in den USA nach ihrer Aufdeckung nur noch als wertlos erachtet wurden.
Die kriminellen Handlungen begannen bereits 2008, als Hatz und P. für die Einführung verbotener Abschalteinrichtungen in die Abgassteuerungen verantwortlich gemacht wurden. Diese Maßnahmen zielten darauf ab, größere und teurere Adblue-Tanks zur Emissionsreduktion zu umgehen. Hintergrund war der strategische Druck, mit „Clean Diesel“ den US-Markt erfolgreich zu erschließen, woran insbesondere der Volkswagen-Konzern mit seinen Marken Audi und Porsche interessiert war.
