Radikale Kampfgesänge - Mehr islamistische Inhalte gelöscht

Berlin (dpa) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hat 2025 deutlich mehr islamistische Beiträge im Internet festgestellt und zur Löschung vorgeschlagen als in den fünf Jahren zuvor. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Danach wurden im vergangenen Jahr rund 23.000 sogenannte Löschanregungen versandt. 

Zum Vergleich: In den Jahren 2020 bis 2024 lag die Zahl der Löschanregungen, bei denen der jeweilige Anbieter auf etwaige Verstöße gegen dessen eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen hingewiesen wird, zwischen 7.240 und 13.903 versendeten Anregungen zur Löschung islamistischer Inhalte.

Löschquote steigt

Positiv entwickelte sich demnach die Löschquote der Inhalte nach einem solchen Hinweis. Laut Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr 96 Prozent der islamistischen Beiträge nach einer Löschanregung entfernt. Im Jahr 2024 lag der Anteil bei gut 90 Prozent. 2023 verschwanden knapp 80 Prozent der beanstandeten Inhalte. 

Anders als bei den Löschanregungen läuft es bei einer sogenannten Entfernungsanordnung. Die ergeht auf Basis einer EU-Verordnung, wenn terroristische Inhalte festgestellt werden. In solchen Fällen ist der Anbieter verpflichtet, Inhalte binnen einer Stunde zu löschen oder den Zugriff EU-weit zu sperren. Im vergangenen Jahr wurden laut Bundesregierung 215 solcher Anordnungen ausgesprochen, denen die Anbieter in allen Fällen entsprachen. 2024 hatte es demnach durch das BKA 462 Entfernungsanordnungen an Provider, die ihre Dienste innerhalb der EU anbieten, gegeben, die in knapp 96 Prozent umgesetzt wurden.

Seit 2007 gibt es das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ). Die Kooperationsplattform dient dazu, extremistische Inhalte im Netz zu erkennen und Gefährdungslagen zu identifizieren. Beteiligt sind unter anderem das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Löschung strafbarer Inhalte fällt in die Zuständigkeit der Länder. Der Bund kann im Einzelfall unterstützen. Eine eigene Zuständigkeit hat das BKA bei terroristischen Inhalten. 

Kampfgesänge mit Terror-Hintergrund

Hintergrund der stark angestiegenen Zahl von Löschanregungen ist dem Vernehmen nach ein verstärkter Fokus auf Einzelnutzer in Deutschlands sowie auf sogenannte Naschids. Traditionell handelt es sich dabei um religiöse Lobgesänge. Ein «Naschid» kann aber auch islamistische Propaganda oder eine terroristische Aufforderung zum Kampf beinhalten.

Vernetzung über Gaming-Chats 

 «Während die Täter immer jünger werden und drei von vier Anschlägen im letzten Jahr mit Hieb- und Stichwaffen ausgeübt wurden, verlagert sich die Radikalisierung zunehmend in den digitalen Raum», sagt Lamya Kaddor, in der Grünen-Bundestagsfraktion Berichterstatterin für die Bekämpfung des Islamismus. Schlecht aufgestellt sieht sie die Bundesregierung unter anderem bei präventiven und repressiven Maßnahmen, die sich gegen islamistische Radikalisierung über Gaming-Plattformen wie Roblox oder Discord richten.