Polen verlängert temporäre Grenzkontrollen zu Deutschland bis August

Polens vorübergehende Grenzkontrollen an der Grenze zu Deutschland werden bis zum 5. August bestehen bleiben. Diese Entscheidung geht aus einem Entwurf des Innenministeriums in Warschau hervor. Der Beginn der Maßnahmen ist für Montag, den 7. Juli, angesetzt. Auch an der Grenze zu Litauen plant Polen in diesem Zeitraum Kontrollen.

Der polnische Regierungschef Donald Tusk hatte diese Grenzkontrollen als Reaktion auf ähnliche Maßnahmen Deutschlands angekündigt. Er machte deutlich, dass die Beendigung dieser Maßnahmen von den Entscheidungen der deutschen Bundesregierung abhängen werde. Ursprünglich sollten die deutschen Kontrollen im September enden, jedoch gibt es Hinweise auf eine mögliche Verlängerung. Tusk machte klar: „Unsere Antwort darauf wird ebenfalls symmetrisch sein.“

Seit Oktober 2023 führt Deutschland stichprobenartige Kontrollen an der Grenze zu Polen durch, um irreguläre Migration einzudämmen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte nach Amtsantritt veranlasst, die Kontrollen zu intensivieren und künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückzuweisen. Das Dokument des polnischen Innenministeriums nennt insgesamt 50 Grenzübergänge, an denen kontrolliert werden soll.

Dies umfasst die Autobahnen A12 bei Swiecko, A4 beim Grenzübergang Ludwigsdorf-Jedrzychowice und A6 bei Pomellen-Kolbaskowo. Auch Fußgängerübergänge, wie die Strandpromenade in Swinemünde und die Stadtbrücke in Frankfurt (Oder), werden einbezogen.