OSZE plant mögliche Beobachtungsmission in der Ukraine
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bereitet sich proaktiv auf eine potenzielle Überwachungsmission für einen zukünftigen Waffenstillstand in der Ukraine vor. Auch wenn ein solcher bisher nicht erreicht wurde, zeigte sich die amtierende Vorsitzende der OSZE, Elina Valtonen, optimistisch und betonte die Bereitschaft der Organisation während des jährlichen Treffens in Wien.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul, CDU, stellte klar, dass vorerst die Unterstützung der Ukraine in den Verhandlungen zur Beendigung des Konflikts im Vordergrund stehe. Für den Fall eines erfolgreichen Waffenstillstands sei eine internationale Überwachungs- und Absicherungsstruktur nötig, wo die OSZE eine zentrale Rolle spielen könnte, auch wenn der zeitliche Rahmen dafür noch unbestimmt sei. Wadephul unterstrich die Notwendigkeit, rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen.
Zwischen 2014 und 2022 hatten OSZE-Beobachter die Sicherheitssituation in der Ukraine überwacht, mussten jedoch nach dem Einmarsch Russlands Anfang 2022 das Land verlassen. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hob die Bedeutung einer Überwachungsrolle der OSZE nach dem Ende des Konflikts hervor, äußerte sich jedoch nicht konkret zu diesem Thema.
Die Zustimmung aller 57 Mitgliedstaaten, einschließlich Russland, wäre für eine neue Mission der OSZE erforderlich. Schweizer Außenminister Ignazio Cassis gestand, dass weder Kiew noch Moskau vollständig mit der vorherigen Überwachungsmission zufrieden gewesen seien. Dennoch habe sich die Haltung der Ukraine etwas verändert, und die OSZE wäre willkommen, eine Beobachtungsrolle zu übernehmen, wenn die Umstände es zulassen.
