OSZE bereitet sich auf mögliche Waffenstillstandsüberwachung in der Ukraine vor

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) steht in den Startlöchern, einen künftigen Waffenstillstand in der Ukraine zu überwachen. Laut der derzeitigen Vorsitzenden Elina Valtonen, der finnischen Chefdiplomatin, sei ein solcher Schritt zwar noch nicht vollzogen, doch die OSZE sei bereit, ihre Rolle zu übernehmen. Diese Ankündigung erfolgte im Vorfeld des jährlichen Treffens der Organisation in Wien.

Deutschlands Außenminister Johann Wadephul (CDU) unterstrich die Wichtigkeit, die Ukraine während der Verhandlungen für ein Kriegsende zu unterstützen. Sollte dieser Punkt erreicht werden, seien Formate zur Absicherung und Überwachung maßgeblich. Die OSZE könnte hierbei eine wesentliche Rolle spielen, allerdings sei derzeit unklar, ob und wann das geschehen könnte. Dennoch betonte er die Notwendigkeit, bereits jetzt Vorkehrungen zu treffen.

Unbewaffnete Sicherheitsexperten der OSZE hatten bereits von 2014 bis 2022 die Lage in der Ukraine beobachtet, zogen sich jedoch kurz nach Beginn des russischen Angriffs Anfang 2022 zurück. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha äußerte, dass es an der Zeit sei, über die zukünftige Rolle der OSZE nachzudenken, ging jedoch nicht ins Detail. Da für einen neuen Einsatz das Einverständnis aller 57 Mitgliedstaaten, inklusive Russlands, erforderlich ist, bleibt die Lage komplex.

Ignazio Cassis, der Schweizer Außenminister, nahm an, dass sowohl Kiew als auch Moskau mit der zurückliegenden Mission unzufrieden waren. Doch die Ukraine sei inzwischen offener für eine OSZE-Monitoring-Rolle. Polen hingegen bleibt skeptisch. Radoslaw Sikorski, polnischer Außenminister, äußerte Bedenken hinsichtlich der Herausforderungen bei einer Überwachung der langen Frontlinie. Allerdings erkenne er mögliche Beiträge der OSZE in der Rüstungskontrolle, sollte Russland sein Wettrüsten gegen den Westen infrage stellen.