Neutralitätsbemühungen des UN-Palästinenserhilfswerks fordern gemeinschaftliche Unterstützung

Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA steht im Fokus eines Expertenberichts, geleitet von der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna. Der Bericht, der die Terrorvorwürfe gegen die Organisation untersucht, hat konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der Neutralität von UNRWA hervorgebracht. Colonna plädiert für eine verstärkte internationale Unterstützung zur Bewältigung der Neutralitätsherausforderungen, welche das Hilfswerk derzeit erlebt. Sie betont, dass es eine geteilte Verantwortung sei, diese Herausforderungen zu adressieren.

In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur äußerte sich Colonna zwar nicht direkt zur anstehenden Entscheidung der Bundesregierung über die Wiederaufnahme der Zahlungen an UNRWA, hob jedoch die Notwendigkeit hervor, dass nun jedes Land den Bericht analysiere und eigenständig über darauffolgende Schritte entscheide. Zugleich betonte sie die weitgehende Anerkennung der wichtigen Rolle von UNRWA durch die Mehrheit der Geberstaaten und deren Bereitschaft, entsprechende Lösungen zu unterstützen sowie Verbesserungen zu fördern.

Die Koreferentin wies auf den Inhalt des Berichtes hin, der insgesamt 50 präzise Vorschläge enthält, um dem Ziel einer verbesserten Neutralität nachzukommen. Trotz der Implementierung robuster Mechanismen und Verfahren durch UNRWA zur Einhaltung des Neutralitätsprinzips identifizierte die Untersuchung dennoch Probleme, etwa bei der Überprüfung von Mitarbeitern und dem Schutz der Einrichtungen vor militärischem Missbrauch.

Die deutsche Unterstützung für die Arbeit von UNRWA außerhalb des Gazastreifens ist derweil fortgesetzt worden, wobei Deutschland im März 45 Millionen Euro zusagte. Im Gazastreifen selbst hängt die Fortführung der deutschen Zahlungen von einer bevorstehenden Entscheidung ab, mit der die Gremien des Auswärtigen Amts und des Entwicklungsministeriums betraut sind.

Die humanitäre Hilfe, die UNRWA vor allem im Gazastreifen leistet, ist für die dort lebenden über zwei Millionen Palästinenser essenziell. Es stellt sich nun die Frage, wie die deutschen und internationalen Beiträge im Lichte des aktuellen Berichts angepasst werden, um das Überleben und die Unterstützung der hilfsbedürftigen Bevölkerung zu sichern. (eulerpool-AFX)