Neue Waffen für die Bundeswehr
Berlin (dpa) - Die unter Ausrüstungsmängeln leidende Bundeswehr soll neue Waffen für einen hohen dreistelligen Millionenbetrag erhalten. Eine Liste des Verteidigungsministeriums beinhaltet 18 Einzelposten mit einem Bestellwert von jeweils mehr als 25 Millionen Euro.
Zuvor hatten das «Handelsblatt» und die «Bild»-Zeitung über das interne Dokument berichtet, das bereits im Februar an die zuständigen Abgeordneten des Bundestags ging. Danach sind für die Bundeswehr unter anderem neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber und Transportflugzeuge vorgesehen.
Die Beschaffungsliste enthält auch den Abschluss des Leasingvertrags für israelische «Heron TP»-Drohnen. Darauf hatten sich Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag verständigt. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, die Drohne solle «bewaffnungsfähig» sein, werde aber ohne Waffen ausgeliefert. «Die Entscheidung, ob Waffen beschafft werden, ist separat davon zu entscheiden.»
Hintergrund ist eine entsprechende Einschränkung im Koalitionsvertrag. Dort heißt es zu der umstrittenen Kampfdrohne: «Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden.» Die Anmietung der israelischen Drohnen gilt als eines der wichtigsten Rüstungsprojekte von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Deal war aber kurz vor Ende der vergangenen Legislaturperiode am Widerstand der SPD gescheitert.
Darüber hinaus sind für die Bundeswehr unter anderem 18 neue Raketenwerfer (MARS II), sieben Rettungshubschrauber und sechs «Hercules»-Transportflugzeuge vorgesehen sowie Gefechtsstände, Fernmeldetechnik für Fregatten und 32 Sattelzugmaschinen für den Transport von Waffensystemen. Den Auftrag für den Einsatz ukrainischer Antonow-Transportflugzeuge will das Ministerium für den Zeitraum 2019 bis 2021 verlängern, um bei Lufttransporten nicht ausschließlich vom pannenanfälligen Transporter A400M abhängig zu sein. Hinzu kommen Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma sowie ein Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90.
Die Liste wird von den Beamten des Verteidigungsministeriums ausdrücklich als vorläufig und als «lebendes Dokument» bezeichnet. Es werde «ganz wesentlich davon abhängen, wann und mit welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz 2018 verkündet wird», schreiben die Autoren.
Der ursprüngliche Haushaltsplan des früheren Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) sah vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf 42,4 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen soll. Im Koalitionsvertrag vereinbart wurden 250 Millionen Euro extra pro Jahr für die Truppe. Der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) will bis Ende April einen Entwurf für den diesjährigen Bundeshaushalt aufstellen. Er soll bis Anfang Juli vom Bundestag beschlossen werden.
Von der Leyen hatte bereits in der «Bild am Sonntag» betont, die zusätzlichen Mittel seien zwingend notwendig: «Es geht um die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und die Verlässlichkeit Deutschlands gegenüber unseren engen Partnern.»
