Merz plant Verbrenner-Debatte beim EU-Gipfel in Kopenhagen

Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU bringt mit seiner Absicht, das 2035 geplante Verbot neuer Verbrenner-Fahrzeuge auf EU-Ebene zu kippen, frischen Wind in die politische Debatte. Seine Pläne stoßen jedoch auf Widerstand innerhalb der Koalition. Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, warnt: Die Infragestellung des Ausstiegs aus dem fossilen Verbrenner gefährde die langfristige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und sorge für wirtschaftliche Verunsicherung.

Das ursprüngliche Verbot von 2022, das für 2035 das Ende neuer Zulassungen von Benzin- und Dieselmotoren vorsieht, verfolgt das Ziel, den CO2-Ausstoß im Verkehrssektor signifikant zu reduzieren. Diese Maßnahme gilt als zentraler Baustein für die klimapolitischen Ziele der EU. Merz hingegen möchte beim bevorstehenden EU-Gipfel in Kopenhagen das Thema zur Sprache bringen und für die Aufhebung werben.

SPD-Politiker Roloff betont, dass Planungsunsicherheit ein zu vermeidendes Risiko darstelle. Für die Autoindustrie sei es entscheidend, den Übergang zur klimaneutralen Mobilität zu unterstützen, statt sich auf Vergangenes zu fokussieren.