Masken-Malheur: Enquete-Kommission des Bundestags beleuchtet umstrittene Käufe

Im Rahmen der Aufarbeitung der Corona-Krise rückt die Enquete-Kommission des Bundestags erneut die umstrittenen Maskenkäufe von 2020 in den Fokus. Am Montag wird der ehemalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur öffentlichen Anhörung erwartet, da sein Handeln während der Pandemie zunehmend in Kritik gerät. Sein Verhalten als damaliger Unionfraktionschef bei der Beschaffung medizinischer Materialien steht auf dem Prüfstand.

Ein zentraler Kritikpunkt betrifft die Entscheidung Spahns, Lieferverträge ohne Verhandlungen und zu hohen Festpreisen abzuschließen, was immense finanzielle Risiken für den Bund birgt. Lieferanten, deren Masken nicht abgenommen wurden, klagen und könnten den Staatshaushalt erheblich belasten. Ein Bericht der vom Ministerium eingesetzten Sonderermittlerin Margaretha Sudhof zeigt auf, dass Spahn gegen den Rat seiner Fachabteilungen agierte, ein Punkt, den der CDU-Politiker angesichts der Krisenlage jedoch verteidigt.

Dieser politische Schlagabtausch ist nicht neu, denn beide Protagonisten traten bereits vor Ausschüssen des Bundestags auf – bislang allerdings hinter verschlossenen Türen. Die Forderungen seitens der Grünen und der Linken nach einem Untersuchungsausschuss scheiterten mangels ausreichender parlamentarischer Unterstützung. In der anstehenden Anhörung wird die Kommission, zusätzlich mit weiteren Experten, auch die Beschaffung anderer medizinischer Materialien sowie von Impfstoffen genauer in Augenschein nehmen.