Trump interveniert zugunsten inhaftierten Hongkonger Verlegers
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat sich erneut entschieden für die Freilassung des angesehenen Verlegers und bekannten Demokratieaktivisten Jimmy Lai eingesetzt. Lai, der als zentraler Akteur der Demokratiebewegung in Hongkong gilt, wurde unlängst aufgrund mutmaßlicher Verstöße gegen das von Peking auferlegte nationale Sicherheitsgesetz verurteilt. Trotz dieser Verurteilung und seiner bekannten Unterstützung für Trump hat Lais Schicksal weiterhin erhebliche internationale Beachtung gefunden. Trump zeigte sich bestürzt über das Urteil und betonte in seiner Kommunikation mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping die Bedeutung der Freilassung von Lai.
Jimmy Lai, ein 78-jähriger Medienmogul, wurde verurteilt, weil er angeblich gegen die politische Agenda der Regierungen in Peking und Hongkong operiert habe. Die Anklagen umfassen den Vorwurf, auf den Sturz der Kommunistischen Partei Chinas hinzuarbeiten. Diese Vorwürfe werden von internationaler Seite als politisch motiviert betrachtet, jedoch zeigt sich die chinesische Regierung unnachgiebig und wehrt sich gegen jede Form der fremden Einmischung in interne Angelegenheiten.
Die spezifischen Details über den Zeitpunkt und den Kontext von Trumps Gespräch mit Xi bleiben unklar, doch Berichte deuten darauf hin, dass Trump bereits während diplomatischer Treffen in Südkorea die Freilassung Lais offiziell gefordert habe. Im Rahmen seines Wahlkampfes für die Präsidentschaftswahlen 2024 versprach Trump, sich mit Nachdruck für die Freiheit von Lai einzusetzen.
Auch US-Außenminister Marco Rubio verurteilte das Urteil scharf und bezeichnete die gegen Lai verhängten Maßnahmen als Konsequenz durch Peking inspirierter Gesetze, die darauf abzielen, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Rubio hob zudem die besorgniserregend verschlechterten gesundheitlichen Bedingungen hervor, unter denen Lai während seiner mehr als 1800 Tage dauernden Haft zu leiden habe. In seiner Erklärung forderte Rubio die sofortige Freilassung Lais aus humanitären Gründen und kritisierte die Vielzahl der Verfahren, in denen der Verleger immer wieder angeklagt werde.
