Öltanker "Eventin": Gerichtsmarathon mit vielen Hürden
Seit fast einem Jahr befindet sich der im Januar havarierte russische Öltanker "Eventin" in einer ungewissen Warteschleife vor Rügens Küste. Mit 100.000 Tonnen Öl an Bord wird das Schiff zur Bewährungsprobe für die EU, die es als Teil der russischen Schattenflotte eingestuft hat. Heute wird der Bundesfinanzhof (BFH) ein richtungsweisendes Urteil fällen, das die Zukunft des Tankers bestimmen könnte.
Im Mittelpunkt der juristischen Auseinandersetzung steht die Verfügung des Hauptzollamtes Stralsund, das die Einziehung und Verwertung des Schiffes und seiner Ladung angeordnet hatte. Der Eigner, die Laliya Shipping Corp. von den Marshallinseln, konnte zunächst einen Erfolg verzeichnen: Das Finanzgericht Greifswald setzte die Verfügung aus, bis ein abschließendes Urteil getroffen wird. Das Hauptzollamt hatte daraufhin Beschwerde beim BFH eingelegt, der sich nun dazu äußern wird.
Doch selbst nach einer Entscheidung des BFH ist das letzte Wort in diesem Fall vermutlich noch nicht gesprochen. Der Rechtsstreit könnte in die nächste Runde gehen, da weiterhin ein Hauptsacheverfahren läuft. Das Verfahren ist nicht nur von nationaler Bedeutung, sondern auch auf EU-Ebene brisant. Die "Eventin" wurde im Februar auf eine Sanktionsliste der EU gesetzt, nachdem das Schiff nach einem technischen Defekt unfreiwillig in deutschen Hoheitsgewässern strandete.
Unklar ist, ob das Schiff in naher Zukunft aus der Nähe von Rügen verschwinden wird. Die EU-Staaten betrachtet es als Teil einer Flotte alter Tanker, die russische Ölexporte an westlichen Preisdeckeln vorbei in Drittstaaten transportieren. Der Eigner wies indes die Sanktionen und Vorwürfe zurück, betont, dass kein Export sanktionierter Ölprodukte in die EU beabsichtigt war.
Der dramatische Zwischenfall in jener Januarnacht, als der Tanker manövrierunfähig durch die Ostsee trieb, begründete den langen Rechtsstreit. Retter schleppten das Schiff letztlich in sicherere Gewässer. Die "Eventin" war auf der Route zwischen Ust-Luga in Russland und Ägypten, ein Transitweg, der für den Handel zwischen Russland und Indien von Bedeutung ist.
