Lockerungen bei Exportkontrollen: Hoffnungsschimmer für europäische Industrie
Chinas Handelsministerium hat einen Hoffnungsschimmer für die europäische Industrie gesendet, indem es andeutete, die Regeln für den Export seltener Erden zu lockern. Sprecher He Yadong versicherte, dass die chinesische Regierung alle konformen Ausfuhranträge für zivile Zwecke zügig genehmige. Dabei würden allgemeine Lizenzen aktiv genutzt, um den konformen Handel von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck zu fördern und gleichzeitig die Sicherheit globaler Produktions- und Lieferketten aufrechtzuerhalten.
Die Aussicht auf allgemeine Exportlizenzen könnte dabei für eine gewisse Entspannung bei europäischen Unternehmen sorgen. Bislang sahen sich Firmen, die bestimmte seltene Erden und daraus gefertigte Magnete exportieren wollten, mit herausfordernden Antragsverfahren konfrontiert. Bei Genehmigung wurden die Rohstoffe oft nur in exakt benötigter Menge freigegeben, sodass keine Lagerbestände angelegt werden konnten, berichteten Unternehmensvertreter.
China hatte im Frühjahr Beschränkungen im Rahmen eines Handelsstreits mit den USA eingeführt, die insbesondere sieben seltene Erden und daraus gefertigte Magnete betrafen. In Europa befürchtete man Produktionsstopps, da Sektoren wie die Automobilindustrie oder Hightech- und Rüstungsfirmen massiv auf diese Rohstoffe angewiesen sind. Seltene Erden finden sich in Bildschirmen, Elektromotoren und Halbleitern.
Die globale Vormachtstellung Chinas bei diesen Rohstoffen gab Peking einen starken Hebel im Konflikt mit Washington. Als Teil einer Einigung zwischen den USA und China Ende Oktober in Südkorea kündigte China laut Berichten die Einführung allgemeiner Lizenzen an. Details zur Anzahl der verteilten Lizenzen nannte He nicht, bestätigte jedoch die schnelle Bearbeitung konformer Anträge für zivilen Nutzen.
