Korea vor politischem Umbruch: Forderung nach Rücktritt des Präsidenten
In Südkorea zeichnen sich dramatische politische Veränderungen ab, nachdem der Vorsitzende der regierenden Partei Präsident Yoon Suk Yeol zum sofortigen Rücktritt aufgefordert hat. Han Dong-hoon, einst enger Vertrauter Yoons und nun Führer der konservativen People Power Partei, erhob in einer TV-Sitzung im Parlament schwere Vorwürfe. Diesen zufolge soll Yoon erneut versucht haben, das Kriegsrecht im Land durchzusetzen, begleitet von Plänen zur Verhaftung hochrangiger Politiker.
Diese Aussagen haben Spekulationen angeheizt, dass Teile der Regierungspartei einen Impeachment-Antrag der Opposition unterstützen könnten. Für einen Erfolg dieses Antrags benötigt es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im 300-köpfigen Nationalparlament. Mindestens acht Mitglieder der regierenden People Power Partei müssten hierbei mit den 192 Sitzen der sechs Oppositionsparteien stimmen.
Ursprünglich hatte Han seine Unterstützung für Yoon signalisiert, änderte jedoch seine Haltung nach Berichten, dass Agenten des militärischen Nachrichtendienstes am Dienstagabend mobilisiert wurden, um Parlamentarier zu verhaften. Han betonte, dass ein sofortiges Aussetzen von Yoons Amtstätigkeiten notwendig sei, um Land und Bürger zu schützen.
Yoons Erlass des Kriegsrechts am Dienstagabend und das darauffolgende Chaos haben das Land in Aufruhr versetzt und Rufe nach seiner Amtsenthebung verstärkt. Gewerkschaften und Bürgerorganisationen planen, an diesem Samstag zu demonstrieren und dadurch den Druck auf die Abgeordneten weiter zu erhöhen.
Die regierende Partei wird sich heute Morgen zu einer Krisensitzung treffen, um ihre Haltung zu überdenken, während die Hauptoppositionspartei über eine zeitliche Anpassung der Abstimmung nachdenkt. Politische Experten wie Shin Yul von der Myongji Universität sehen Yoons Handlungen als eine Art Selbstputsch und halten eine Ablehnung seines Impeachments durch das Verfassungsgericht angesichts der Beweislage für unwahrscheinlich.
