Innenminister Maier für Steinmeier-Besuch in Sachsen und Thüringen
18. Dezember 2021, 20:12 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Erfurt (dts) - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat mehr öffentliche Unterstützung für Kommunalpolitiker und Polizisten angesichts von Anfeindungen durch Corona-Leugner verlangt. Er sei für einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in den hauptbetroffenen Ländern Sachsen und Thüringen vor Weihnachten, sagte Maier dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Zugleich beklagte er auch Anfeindungen gegen ihn persönlich.
"Hier in Ostdeutschland ist der Rechtsstaat besonders gefordert, jeden Tag bei Dutzenden rechtswidrigen `Spaziergängen`", sagte der SPD-Politiker. "Hier spüren diejenigen, die Recht und Gesetz durchsetzen, aber auch ganz unmittelbar die Reaktionen." So müssten vor allem Bürgermeister und Landräte gerade viel aushalten. Je deutlicher sie sich gegen "Querdenker" und Corona-Leugner positionierten, desto mehr Anfeindungen und Bedrohungen seien sie ausgesetzt. Gleiches gelte für Polizisten, "die gerade wortwörtlich den Kopf für die Demokratie hinhalten" und vielfach Verletzungen davontrügen. "Es wäre gut, wenn aus Politik und Gesellschaft etwas mehr Solidarität für die Polizei bekundet würde", fügte der SPD-Politiker hinzu. Denn die Stimmung dort sei angespannt, und die Bereitschaftspolizei komme gar nicht mehr aus den Stiefeln. Dies drücke sich auch bei einem Einbruch der Bewerberzahlen an der Polizeischule aus. "Offensichtlich wollen es sich immer weniger junge Menschen antun, im Ernstfall mit der eigenen Gesundheit für diesen Staat einzustehen." Die "überzogene Diskussion" über Polizeigewalt in Deutschland nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd habe das noch verstärkt. Maier hob hervor: "Ich glaube, es wäre ebenfalls gut, wenn zum Beispiel der Bundespräsident noch vor Weihnachten nach Sachsen und Thüringen käme, um sich mit betroffenen Kommunalpolitikern und Polizisten zu treffen. Das wäre ein starkes Signal. Denn vielleicht steht uns mit Omikron die wahre Belastungsprobe noch bevor." Laut RND haben Corona-Leugner im Chat-Kanal "Thüringer Widerstand" für den Sonntag auch zu einem "Besuch" in Friedrichroda aufgerufen, dem Wohnort des Ministers - versehen mit der Aufforderung: "Nehmt Kerzen mit". Maier hat in der vergangenen Woche nach eigenen Angaben überdies "stapelweise Hassnachrichten" und eine telefonische Morddrohung erhalten, schreiben die Zeitungen.
"Hier in Ostdeutschland ist der Rechtsstaat besonders gefordert, jeden Tag bei Dutzenden rechtswidrigen `Spaziergängen`", sagte der SPD-Politiker. "Hier spüren diejenigen, die Recht und Gesetz durchsetzen, aber auch ganz unmittelbar die Reaktionen." So müssten vor allem Bürgermeister und Landräte gerade viel aushalten. Je deutlicher sie sich gegen "Querdenker" und Corona-Leugner positionierten, desto mehr Anfeindungen und Bedrohungen seien sie ausgesetzt. Gleiches gelte für Polizisten, "die gerade wortwörtlich den Kopf für die Demokratie hinhalten" und vielfach Verletzungen davontrügen. "Es wäre gut, wenn aus Politik und Gesellschaft etwas mehr Solidarität für die Polizei bekundet würde", fügte der SPD-Politiker hinzu. Denn die Stimmung dort sei angespannt, und die Bereitschaftspolizei komme gar nicht mehr aus den Stiefeln. Dies drücke sich auch bei einem Einbruch der Bewerberzahlen an der Polizeischule aus. "Offensichtlich wollen es sich immer weniger junge Menschen antun, im Ernstfall mit der eigenen Gesundheit für diesen Staat einzustehen." Die "überzogene Diskussion" über Polizeigewalt in Deutschland nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd habe das noch verstärkt. Maier hob hervor: "Ich glaube, es wäre ebenfalls gut, wenn zum Beispiel der Bundespräsident noch vor Weihnachten nach Sachsen und Thüringen käme, um sich mit betroffenen Kommunalpolitikern und Polizisten zu treffen. Das wäre ein starkes Signal. Denn vielleicht steht uns mit Omikron die wahre Belastungsprobe noch bevor." Laut RND haben Corona-Leugner im Chat-Kanal "Thüringer Widerstand" für den Sonntag auch zu einem "Besuch" in Friedrichroda aufgerufen, dem Wohnort des Ministers - versehen mit der Aufforderung: "Nehmt Kerzen mit". Maier hat in der vergangenen Woche nach eigenen Angaben überdies "stapelweise Hassnachrichten" und eine telefonische Morddrohung erhalten, schreiben die Zeitungen.
