Hintergrund: Der Arbeitskreis Steuerschätzung
Berlin (dpa) - Der Arbeitskreis Steuerschätzung besteht seit 1955. Experten von Bund und Ländern, Kommunalverbänden, Bundesbank Forschungsinstituten, und Statistischem Bundesamt prognostizieren zweimal im Jahr die Steuereinnahmen.
Ihre Vorhersagen sind Basis für die Haushaltspläne von Bund, Ländern und Kommunen. Jeweils Anfang November steht die «kleine» Schätzung an. Im Herbst werden normalerweise die Steuereinnahmen nur für das laufende und das kommende Jahr ermittelt. Dieses Mal aber erstellten die Steuerschätzer eine Prognose für drei Jahre - also bis einschließlich 2012. Grund sind auch Doppelhaushalte in einigen Bundesländern. Im Mai findet die «große» Steuerschätzung für fünf Jahre statt.
Die Schätzung basiert auf den aktuellen Wirtschaftsprognosen. Es werden mögliche Einnahmen - von der Lotteriesteuer bis zu den großen Posten der Lohn- und Umsatzsteuer - jeweils für den Zeitraum einzeln ermittelt. Zugrunde gelegt wird das geltende Steuerrecht. Noch nicht verabschiedete Reformen/Gesetze bleiben also unberücksichtigt.
Die Experten sitzen an einem großen Konferenztisch, jeder mit Laptops ausgestattet. Zunächst wird über die allgemeine Lage gesprochen. Dann wird jede einzelne Steuerart durchgegangen - jeder Experten gibt seine Berechnung ab. Eine wichtige Vorlage kommt vom Bundesfinanzministerium. Daran orientieren sich die anderen. Am Ende wird noch einmal abgeglichen und zusammen gerechnet.
Über die Treffsicherheit der Prognosen wird beinahe genauso lange gestritten wie es den Schätzerkreis gibt. Ob die aktuelle Prognose hält, was sie verspricht, wird sich zeigen. Denn die Einnahmen hängen natürlich vom weiteren Verlauf der Konjunktur ab. Schon bald könnten Ökonomen neue Wachstumsprognosen auf den Markt werfen.
Bei ihren Prognosen legen die Schätzer das nominelle, also das nicht um Preissteigerungen bereinigte Wirtschaftswachstum zugrunde. Steigen Löhne und Preise, legen Verbraucher- und Umsatzsteuern entsprechend zu. Allerdings sind das Kaufverhalten, aber auch das Ausmaß etwa von Steuerkriminalität schwer vorhersehbar. Die Voraussagen werden auch durch Steuerrechtsänderungen erschwert.
Bei der neuen Korrektur musste berücksichtigt werden, dass die Berechnungsbasis höher ist, von der ins neue Jahr gestartet wird. Der «Schätzfehler» eines Jahres schlägt bei Prognosen für die Folgejahre durch. Mal wird das Schätzergebnis übertroffen, mal verfehlt.
Übersehen wird, dass selbst bei Hiobsbotschaften die tatsächlichen Steuereinnahmen letztlich steigen - aber mal mehr oder weniger als erwartet. Seit 1950 musste der Staat nur fünfmal einen Rückgang zum Vorjahr hinnehmen, zuletzt 2009. Das war vor Monaten auch noch für 2010 befürchtet worden. Dank des Konjunkturbooms dürften die Steuereinnahmen nun gegenüber 2009 aber um 0,3 Prozent zulegen.
