Grüne wollen Aufarbeitung von UN-Sicherrats-Wahlschlappe

Berlin - Nach der deutschen Niederlage bei der Wahl von nicht-ständigen Mitgliedern für den UN-Sicherheitsrat fordert die Grünen-Außenpolitikerin Luise Amtsberg eine selbstkritische Aufarbeitung. "Offenbar vertraut man uns international nicht mehr genug", sagte die Bundestagsabgeordnete und frühere Menschenrechtsbeauftragte der Ampelregierung der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).

Wenn immer mehr Staaten Deutschlands außenpolitische Positionen kritisierten, sei das ein Alarmsignal, mit dem sich die Bundesregierung auseinandersetzen müsse, so Amtsberg. Die Bundesregierung trage dafür jetzt Verantwortung: Sie müsse sich der Kritik stellen, die Schlappe selbstkritisch aufarbeiten und Lehren daraus ziehen.

Amtsberg erklärte, Diplomatie bedeute nicht nur, dass man sende, sondern auch nachfrage. Aus vielen Staaten sei Kritik an Deutschlands Nahostpolitik gekommen. Die Kritik habe man gekannt, und die Bundesregierung hätte sie diplomatisch auffangen müssen. "Auch das Nicht-Erscheinen von Bundeskanzler Friedrich Merz auf der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr wurde in der Welt sehr wohl wahrgenommen: Wenn Macron, Trump und andere zusammensitzen, aber der deutsche Kanzler fehlt, bleibt das nicht unbeachtet", sagte Amtsberg.