SPD will Kurskorrektur nach Sicherheitsrats-Schlappe

Berlin - Nach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat hat SPD-Fraktionsvize Siemtje Möller eine klarere Haltung der Bundesregierung in internationalen Konflikten angemahnt. Das Ergebnis sei enttäuschend und enthalte eine klare Botschaft an Deutschland, sagte Möller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Gerade Deutschland sei auf globale Partnerschaften angewiesen und könne seine Sicherheit nicht im Alleingang wahren. "In diese Partnerschaften müssen wir noch mehr investieren, insbesondere im globalen Süden", so Möller. Gerade von dort seien viele kritische Fragen und auch Zweifel hinsichtlich der Rolle Deutschlands als ehrlicher Makler und vernehmbare Stimme für die Ziele und Werte der Vereinten Nationen gekommen.

Möller forderte, der deutsche Einsatz als verlässlicher Partner für globale Stabilität, für die regelbasierte internationale Ordnung und für das Völkerrecht müsse noch klarer und konsequenter werden. Das heiße auch, dass die Bundesregierung völkerrechtswidriges Verhalten als solches benenne, unabhängig davon, wer dies in Frage stelle. "Das Ergebnis ist auch Ausdruck großer Erwartungen an Deutschland, denen wir offensichtlich im Moment aus Sicht der Mehrheit der Mitgliedsstaaten der VN nicht gerecht werden", so Möller.