FDP fordert Transparenz zu Northvolt-Investitionen
Die FDP-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein drängt auf mehr Transparenz im Zusammenhang mit den finanziellen Verpflichtungen des Batterieherstellers Northvolt. Fraktionschef Christopher Vogt betonte die Notwendigkeit, dass die Landesregierung zeitnah deutlich macht, welchen Kenntnisstand sie zu den Risikobewertungen der Wandelanleihe hatte und wie sie am Prüfprozess beteiligt war.
Am Donnerstag erläuterte die Landesregierung im Finanzausschuss, dass sie die Belastungen durch die Krise des schwedischen Unternehmens mit zusätzlichen Schulden bewältigen möchte. Hintergrund sind 300 Millionen Euro, die das Land als Ausfallbürgschaft beantragt hatte und die nun an den Bund zu zahlen sind. Diese staatlichen Mittel sind für die geplante Batteriefabrik in Heide bestimmt.
Die finanzielle Situation hat sich zugespitzt, da Northvolt ein Sanierungsverfahren nach US-Insolvenzrecht eingeleitet hat. Es droht ein finanzieller Verlust von insgesamt 600 Millionen Euro, die von der staatlichen Förderbank KfW bereitgestellt wurden und für die Bund und Land gemeinsam haften.
Die FDP verlangt zudem Aufklärung darüber, seit wann die Landesregierung über die operativen und finanziellen Schwierigkeiten bei Northvolt informiert war. Gerichtsdokumente legen nahe, dass Northvolt bereits im Jahr 2023 einen Nettoverlust von 1,2 Milliarden Dollar und erhebliche Produktionsprobleme erfahren hat. Vogt interessiert besonders, ob diese Informationen bei der Unternehmensprüfung hinreichend berücksichtigt wurden.
