CSU will "zeitnah" digitalen Test- und Impfpass
01. März 2021, 13:41 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Vor dem Corona-Gipfel am Mittwoch fordert die CSU im Bundestag eine Drei-Säulen-Strategie in der Corona-Bekämpfung. Dabei spielt der Umgang mit Geimpften und Getesteten die Hauptrolle in den Überlegungen, berichtet die "Welt" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf ein Strategiepapier. Dieses trägt den Titel "Impfen, Testen, Therapieren - Corona bekämpfen mit Konsequenz und Perspektiven".
Demnach spricht sich die CSU explizit für mehr Rechte für Geimpfte aus: "Studien geben klare Hinweise, dass sich geimpfte Personen selbst nicht mehr anstecken und von ihnen auch kein erhöhtes Ansteckungsrisiko mehr ausgeht. Deshalb soll eine Impfung dem Einzelnen ermöglichen, wieder in die Normalität zurückzukommen", schreibt die Partei. Dabei könne man nicht warten, bis alle geimpft seien - "sondern muss zeitnah den Rahmen schaffen für mehr Möglichkeiten im Alltag für Geimpfte". Als "Kernelement" dafür sieht die CSU-Landesgruppe einen digitalen Test- und Impfpass für das Smartphone. Der müsse zur Verfügung stehen, heißt es im Papier. Bisher gibt es einen solchen Pass noch nicht. Zuständig wäre das Gesundheitsministerium. Daneben sollen Tests auch den Ungeimpften mehr Normalität ermöglichen. "Wer negativ getestet ist, stellt keine Ansteckungsgefahr für andere dar." Das Testen gebe "Perspektiven auf mehr Möglichkeiten für Zusammenkünfte am Arbeitsplatz, den Zugang zu Geschäften, Kultur oder Sport". Wer noch keine Chance zur Rückkehr zur Normalität durch das Impfen habe, solle diese Chance zeitlich begrenzt durch "Freitesten" erhalten. Dafür sollten für die Übergangszeit, bis allen ein Impfangebot gemacht werden könne, Schnelltests gegen eine geringe Eigenbeteiligung bereitgestellt werden. Die dritte Säule ist für die CSU die medikamentöse Behandlung von Covid-19. "Schnell und in ausreichender Menge" sollten Therapeutika beschafft werden. "Dass der Bundesgesundheitsminister national monoklonale Antikörper bestellt hat, war ein wichtiger und richtiger Schritt. Das soll fortgesetzt und ausreichend große Chargen von jedem weiteren erfolgsversprechenden Anti-Corona-Medikament beschafft werden." Darüber hinaus will die CSU die Entwicklung in Deutschland vorantreiben und die zur Verfügung stehenden Fördermittel vervierfachen - auf insgesamt 200 Millionen Euro. "Wir brauchen eine Kombination von Konsequenz und Perspektive beim Kampf gegen Corona: Konsequenz bei den richtigen Maßnahmen, die Infektionen zu drücken, und gleichzeitig Perspektiven für die Rückkehr zur Normalität", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Welt". Der Schlüssel zur Normalität liege im Dreiklang aus Impfen, Testen und Therapieren. "Diese Strategie muss der Leitgedanke für die Entscheidungen am Mittwoch sein."
Demnach spricht sich die CSU explizit für mehr Rechte für Geimpfte aus: "Studien geben klare Hinweise, dass sich geimpfte Personen selbst nicht mehr anstecken und von ihnen auch kein erhöhtes Ansteckungsrisiko mehr ausgeht. Deshalb soll eine Impfung dem Einzelnen ermöglichen, wieder in die Normalität zurückzukommen", schreibt die Partei. Dabei könne man nicht warten, bis alle geimpft seien - "sondern muss zeitnah den Rahmen schaffen für mehr Möglichkeiten im Alltag für Geimpfte". Als "Kernelement" dafür sieht die CSU-Landesgruppe einen digitalen Test- und Impfpass für das Smartphone. Der müsse zur Verfügung stehen, heißt es im Papier. Bisher gibt es einen solchen Pass noch nicht. Zuständig wäre das Gesundheitsministerium. Daneben sollen Tests auch den Ungeimpften mehr Normalität ermöglichen. "Wer negativ getestet ist, stellt keine Ansteckungsgefahr für andere dar." Das Testen gebe "Perspektiven auf mehr Möglichkeiten für Zusammenkünfte am Arbeitsplatz, den Zugang zu Geschäften, Kultur oder Sport". Wer noch keine Chance zur Rückkehr zur Normalität durch das Impfen habe, solle diese Chance zeitlich begrenzt durch "Freitesten" erhalten. Dafür sollten für die Übergangszeit, bis allen ein Impfangebot gemacht werden könne, Schnelltests gegen eine geringe Eigenbeteiligung bereitgestellt werden. Die dritte Säule ist für die CSU die medikamentöse Behandlung von Covid-19. "Schnell und in ausreichender Menge" sollten Therapeutika beschafft werden. "Dass der Bundesgesundheitsminister national monoklonale Antikörper bestellt hat, war ein wichtiger und richtiger Schritt. Das soll fortgesetzt und ausreichend große Chargen von jedem weiteren erfolgsversprechenden Anti-Corona-Medikament beschafft werden." Darüber hinaus will die CSU die Entwicklung in Deutschland vorantreiben und die zur Verfügung stehenden Fördermittel vervierfachen - auf insgesamt 200 Millionen Euro. "Wir brauchen eine Kombination von Konsequenz und Perspektive beim Kampf gegen Corona: Konsequenz bei den richtigen Maßnahmen, die Infektionen zu drücken, und gleichzeitig Perspektiven für die Rückkehr zur Normalität", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Welt". Der Schlüssel zur Normalität liege im Dreiklang aus Impfen, Testen und Therapieren. "Diese Strategie muss der Leitgedanke für die Entscheidungen am Mittwoch sein."
