Bundestag verschiebt Richterwahlen am Bundesverfassungsgericht
In einer überraschenden Wende hat der Deutsche Bundestag die geplanten Wahlen von drei neuen Richtern für das Bundesverfassungsgericht verlegt. Der entsprechende Beschluss wurde im Plenum mit einer breiten Mehrheit gefasst.
Die Parteien der Linken, Grünen, SPD und Union fanden sich in dieser Angelegenheit in seltener Harmonie und stimmten gemeinsam für eine Verschiebung der Wahlen. Im Gegensatz dazu stimmte die AfD gegen den Beschluss und stellte sich damit in Opposition zu den anderen im Bundestag vertretenen Fraktionen.
Hintergrund der Verschiebung sind bislang nicht näher erläuterte Gründe, die jedoch auf signifikante Meinungsverschiedenheiten hindeuten könnten. Die nächste Sitzung des Bundestags dürfte mit Spannung erwartet werden, da die Fortsetzung der Richterwahl auf der Agenda stehen wird.
