Bund stockt Mittel für Integrationskurse auf
Berlin - Der Bund wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als eine Milliarde Euro für die Finanzierung von Integrationskursen zur Verfügung stellen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Samstagsausgabe berichtet.
Wie die Bundesregierung mitteilte, sollen die bisher vorgesehenen Mittel von rund 760 Millionen Euro um mehr als 300 Millionen Euro aufgestockt werden. Das Finanzministerium habe die Einwilligung für eine entsprechende überplanmäßige Ausgabe auf Antrag des Innenministeriums erteilt. Nach aktuellem Stand stünden somit 1,066 Milliarden Euro zur Verfügung. Die weitere Finanzierung der Integrationskurse in diesem Jahr sei so "sichergestellt", erklärte die Bundesregierung.
Bereits 2024 hatte die Regierung mehr als eine Milliarde Euro für Integrationskurse ausgegeben. Eine Kürzung liege daher nicht vor, hieß es in der Antwort. In den ersten vier Monaten dieses Jahres haben bereits 122.800 Menschen einen Integrationskurs begonnen, im Gesamtjahr 2024 waren es mehr als 363.000 Personen. Zuletzt nahmen am häufigsten Menschen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit an den Kursen teil, gefolgt von syrischen und afghanischen Staatsangehörigen.
Clara Bünger, innen- und fluchtpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, sagte der Zeitung: "Es ist gut, dass die Bundesregierung die Mittel für die Integrationskurse nun doch erhöht hat und damit sicherstellt, dass die Kurse im gesamten Jahr 2025 stattfinden können. Die bisherige Unsicherheit hätte jedoch vermieden werden können, wenn von Anfang an genügend Mittel für diese Kurse eingeplant worden wären."
