Berlin verurteilt Vorgehen gegen Demonstranten im Iran entschieden

Die jüngsten Geschehnisse im Iran stoßen in der internationalen Gemeinschaft auf scharfe Kritik. Die deutsche Bundesregierung hat die Gewaltanwendung durch iranische Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten im Iran vehement verurteilt. In einer klaren Botschaft forderte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer das Regime in Teheran auf, jegliche Gewalt gegenüber Demonstrierenden umgehend einzustellen. Das Demonstrations- und Versammlungsrecht sei ebenso zu wahren wie die freie Berichterstattung durch die Medien im Iran.

Ergänzend dazu äußerte sich eine Sprecherin des Auswärtigen Amts kritisch zur faktischen Abschaltung des Internets im Iran. Das Internet sei ein unverzichtbares Werkzeug für die freie Meinungsbildung und den Informationsaustausch, betonte sie. Die Sprecherin appellierte an den Iran, als Vertragsstaat des internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte, die zugesicherten Freiheiten für Versammlungen und Demonstrationen zu garantieren.

Auslöser der eskalierten Proteste, die zunächst in den ländlichen Regionen Westirans begannen und sich nun bis in die Metropolen wie Teheran und Maschhad ausgreiften, waren eine schwere Wirtschaftskrise und ein abrupter Wertverlust der Landeswährung Rial. Die jüngsten Entwicklungen ziehen weltweite Aufmerksamkeit auf sich und unterstreichen die wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der wirtschaftlichen Lage des Landes.