Analyse: Obama und Medwedew rüsten ab
In Prag, dem Ort, an dem Obama vor einem Jahr seine Vision einer atomwaffenfreien Welt verkündete, will er mit Medwedew am 8. April den ersten großen Abrüstungsvertrag dieses Jahrhunderts unterzeichnen. Beide senden zwar nun ein klares Stopp-Signal an alle, die nach Massenvernichtungswaffen streben. Doch bis das neue Abkommen zur Reduzierung strategischer Offensivwaffen (START-Vertrag) gültig wird, ist es noch ein weiter Weg.
Das politische Moskau lobte die Einigung vom Freitag zwischen den beiden «mächtigsten Männern» der Welt als erstes konkretes Ergebnis des immer wieder versprochenen Neustarts in den russisch- amerikanischen Beziehungen. Auch Medwedew hatte gefordert, das Erbe des Kalten Kriegs endgültig zu begraben. Es deute alles auf einen «Prager Frühling» hin, schrieb die Moskauer Zeitung «Wremja Nowostej» mit Blick auf die 1968 gewaltsam durch die Sowjetunion beendeten Reformversuche der Prager. Diesmal soll der Frühling als Symbol für den Neubeginn tatsächlich Frieden bringen.
Doch auch wenn nun der Text des Nachfolgeabkommens für den Ende Dezember abgelaufenen START-I-Vertrag anscheinend steht, so wird die Vereinbarung von Obama und Medwedew erst gültig, wenn auch die Parlamente das Papier ratifizieren. Im US-Kongress und in der Staatsduma hat es bereits in der Vergangenheit Probleme gegeben. Ob die US-Republikaner angesichts der Kongresswahlen im November hier stillhalten werden, ist fraglich.
Bei dem Vertrag von 1991 dauerte Die Ratifizierung rund drei Jahre, der START-II-Vertrag platzte sogar, nachdem die USA gegen den Widerstand Moskaus in Tschechien und Polen eine Raketenabwehr aufbauen wollten. Zwar hatte Obama letztlich von den Plänen Abstand genommen. Doch die Frage der Raketenabwehr ist weiter nicht vom Tisch - und kann nach Einschätzung von Experten in Moskau auch diesmal zum Scheitern des Vertrags führen.
Für Obama ist der Abschluss eines neuen START-Vertrags allerdings nicht mehr als ein erster Schritt - auf dem langen Weg in eine Welt ohne Atomwaffen. «Yes, we can», rief er den Menschen in Prag vor einem Jahr zu: Eine Welt ohne Nuklearbedrohung sei möglich. «Ich bin nicht naiv», fügte er vorsichtshalber gleich hinzu: Illusionen über eine schnelle Verwirklichung macht er sich nicht. Doch der Abbau der Nuklearwaffen sei für ihn eine «Top-Security-Priority», betonte Obama am Freitag.
Immerhin, weitere konkrete Schritte nimmt Obama bereits ins Visier: So steht in Washington derzeit die Überarbeitung der Nuklearstrategie an. Es kursieren Berichte, wonach Obama das eigene Arsenal um tausende Atomwaffen reduzieren will. Auch in Deutschland stationierte Atomwaffen könnten betroffen sein. Dann hat er für Mitte April zu einem «Atomgipfel» in Washington eingeladen, 40 Staats- und Regierungschefs sollen kommen, eines der Themen ist das brennende Thema der Nichtverbreitung von Atomwaffen.
Allerdings, allzugroße Vorfreude ist nicht angesagt. Besonders im Atomstreit mit dem Iran ist Obama kaum einen Schritt weitergekommenen. Auch deshalb ist die START-Einigung und ein gutes Verhältnis zu Russland für ihn so wichtig: Ohne die Unterstützung Moskaus hat Obama keine Chance, Teheran die Daumenschrauben anzuziehen. Der Kreml hat signalisiert, «nicht gegen das Volk gerichtete Sanktionen» mitzutragen, sollte der Iran nicht mit offenen Karten spielen.
Auch ansonsten gibt es kaum Grund zu Illusionen: Auch in der überarbeiteten US-Nuklearstrategie soll die atomare Abschreckung bis auf weiteres ein zentraler Bestandteil bleiben, das machte auch Verteidigungsminister Robert Gates deutlich. Insider berichten, Obamas Fernziel der atomwaffenfreien Welt stoße auf nicht unerheblichen Widerstand konservativer Pentagonkreise sowie der «Nuklearelite» in Washington.
Auch der russische Regierungschef Wladimir Putin hatte inmitten der Verhandlungen immer wieder gedonnert, dass Russland ungeachtet des Vertrags seine Atomwaffen weiter entwickele. Die die jüngst verabschiedete Militärdoktrin Russlands setzt klar auf Atomwaffen als Abschreckung. Damit droht Moskau sogar erstmals, Atomwaffen als mögliche Antwort auch auf konventionelle Angriffe einzusetzen.
