Apple vs. Samsung: Samsung will den Supreme Court bemühen
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung ist der Stand der Dinge, dass Samsung 548 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen will und um das abzuwenden, müssten die Koreaner vor den US Supreme Court ziehen. Anscheinend ist das genau, was Samsung nun vorhat.
Wie die San Jose Mercury News berichten, will Samsung bis November den US Supreme Court bemühen, um die Schadensersatzzahlung an Apple abermals zu drücken. Der Streit läuft schon einige Zeit und zunächst wurde Samsung zu einer Zahlung von 1 Milliarden Dollar an Apple verurteilt. In einer Revision wurde diese Summe auf 548 Millionen Dollar gekürzt. Nachdem das US Federal Circuit Court of Appeals den Antrag zu einem erneuten Prozess abgelehnt hat, bleibt nur noch der Weg zum Supreme Court.
Der Patentstreit läuft bereits seit 2012 und bemängelt, dass Samsung gegen Patente von Apple verstoßen hat, was die eigenen Smartphones angeht. Nach der Ablehnung des letzten Antrags hat das US-Patentamt das Design-Patent für das erste iPhone für ungültig erklärt – das könnte Samsung aber frühestens bei einer Anhörung im Supreme Court helfen.
Ob Samsung mit seinem Gang zum Supreme Court Erfolg haben wird, ist hingegen noch ungewiss. Jährlich gibt es tausende von Fällen, die vor dem Supreme Court nach dem Willen der Kläger verhandelt werden sollen, angehört werden aber nur etwa 100 bis 150.
