Wut ohne Hoffnung – Neuer Stresstest für Irans Staatsmacht

Teheran (dpa) - Nach Einbruch der Dunkelheit huschen vermummte Gestalten durch die dunklen Straßen. Ihnen gegenüber stehen Sicherheitskräfte, die Tränengas einsetzen. Am Telefon beschreibt Madschid, 18, welche Szenen sich an diesen Tagen im Iran abspielen. «Wir schauen nicht mehr nur zu», sagt er. «Wir schreien unser Recht auf der Straße heraus und holen es uns.»

Madschid ist Schüler, einer von vielen Jugendlichen, die sich gegen die politische Perspektivlosigkeit im Land auflehnen. «Unsere Generation hat keine Hoffnung mehr», sagt er. Vor einer Festnahme fürchtet er sich nicht. «Angst hat nur jemand, der Hoffnung und eine Zukunft hat», sagt er. Es ist kein Protest aus Hoffnung, sondern aus dem Gefühl, nichts mehr zu verlieren zu haben.

Gewalt gegen Aufstände vor allem auf dem Land

Seit mehr als einer Woche erschüttert eine neue Protestwelle den Iran. Ausgelöst wurden die Demonstrationen durch die massive Wirtschaftskrise und einen plötzlichen Absturz der landeseigenen Währung Rial, die an einem Tag um gut sechs Prozent an Wert verlor. In Teheran gingen daraufhin wütende Händler spontan auf die Straße, da ihnen Verluste drohten. 

Inzwischen haben sich die Proteste auf viele Landesteile ausgeweitet – und gehen weit über den wirtschaftlichen Frust hinaus. Wie bei den großen Aufständen der vergangenen Jahre fordern die Demonstrierenden inzwischen ganz offen ein Ende der autoritären Staatsführung der Islamischen Republik. Der Staatsapparat reagiert vor allem in ländlichen Regionen mit massiven Repressionen. Mehr als 30 Demonstranten kamen bei Konfrontationen mit den Sicherheitskräften bereits ums Leben.

Proteste sind immer wieder «Stresstest für das System»

«Die Proteste sind immer wieder ein Stresstest für das System», sagt der Politikwissenschaftler Tareq Sydiq von der Universität Marburg. Diese Momente zwängen das System inmitten einer politischen Krise zur Reaktion. Dabei könne die Staatsmacht Fehler machen, «die sich vielleicht akkumulieren und zu einem Regime Change oder Systemkollaps führen.» Gleichzeitig erhalte der Staat die Gelegenheit, seine Handlungsfähigkeit unter Beweis zu stellen.

Darum zeigte sich die Regierung des moderat-konservativen Präsidenten Massud Peseschkian zu Beginn der Proteste bemüht und stellte Reformen in Aussicht. Dazu zählte unter anderem, Subventionen für Importeure zu streichen, die bislang von einem staatlich begünstigten Wechselkurs profitiert hatten. Das System stand ohnehin seit Langem in der Kritik, weil es Korruption ermöglichte und sich Unternehmer persönlich daran bereicherten.

Regierung verspricht Reformen und erntet Kritik

Anstelle der Subventionen plant die Regierung jetzt ein Guthabensystem für iranische Haushaltsmitglieder. Der geringe Betrag von monatlich umgerechnet sechs Euro zog jedoch sofort Kritik und Spott auf sich. Die massiven Preissteigerungen im Land dürften damit kaum abgefedert werden können. Offiziellen Zahlen zufolge liegt die Inflation bei gut 40 Prozent.

Wie könne es sein, dass das ölreiche Land keine Kursänderung vornimmt, fragte ein Autor in einem Kommentar für das Onlineportal Emtedad. Kritiker werfen der Führung seit Langem vor, die Staatseinnahmen in Militär und Atomprogramm zu stecken, statt in die Bevölkerung zu investieren.

Manche Lebensmittel teurer als in Deutschland

Kleine Veränderungen werden nach Einschätzung des Protestforschers Sydiq die Stimmung nicht grundlegend verändern. «Es sind nicht nur wirtschaftliche Sorgen, die die Leute umtreiben. Man konnte auch vor drei Jahren sehen, dass es viel um staatliche Gewalt ging, um Korruption und politische Rechte, also wie man partizipieren kann», erklärt er. Der Glaube an Reformen sei in weiten Teilen der Bevölkerung aber abhandengekommen.

Immer mehr Menschen sehnen sich daher nach einem grundlegenden Wandel. Ali, ein weiterer junger Demonstrant aus Teheran, ist 19 Jahre jung und studiert im ersten Semester. «Die wirtschaftliche Lage wird jeden Tag schlechter», sagt er. Mit der gleichen Geschwindigkeit werde die Zukunft zerstört. «Den Menschen bleibt kein anderer Weg als zu protestieren.» Wie teuer manche Lebensmittel geworden sind, darüber klagten auch Nutzer in den sozialen Medien. Speiseöl sei mancherorts im Iran gar teurer als in Deutschland. 

Sohn des 1979 gestürzten Schahs beansprucht Führungsrolle

Wie bei vielen Protesten der vergangenen Jahre ertönen auch dieses Jahr Slogans wie «Tod dem Diktator», gerichtet an Irans obersten Führer und Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei. Neu ist hingegen, wie regelmäßig Demonstranten den Namen Reza Pahlavi rufen, Sohn des 1979 gestürzten Schahs. Im amerikanischen Exil beansprucht der 65-Jährige inzwischen eine Führungsrolle der zerstrittenen Auslandsopposition. Für Donnerstag und Freitag rief Pahlavi zu landesweiten Protesten auf.

Sein aktueller Erfolg sei weniger seinen Führungsqualitäten zu verdanken, schrieb der iranische Kritiker Sadegh Sibakalam, sondern vielmehr der Unfähigkeit, Misswirtschaft sowie den Fehlentscheidungen der Staatsführung geschuldet. Im Land selbst gibt es seit Jahren keine politische Kraft mehr, die von den Demonstranten als glaubwürdige Opposition anerkannt wird. 

Unabhängig davon, wie sich die Proteste entwickeln, will Madschid weitermachen. Er sagt: «Wir holen uns die Freiheit zurück.»