Wehrpflicht auf Abruf: Neuer Impuls für das Wehrdienstgesetz

Die Debatte über die Einführung einer möglichen Wehrpflicht nimmt durch Äußerungen des Wehrbeauftragten des Bundestags, Henning Otte, an Fahrt auf. Otte spricht sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus, falls die festgelegten Zielzahlen für Freiwillige nicht erreicht werden. Seiner Meinung nach sollte gesetzlich festgelegt werden, bis wann wie viele Freiwillige rekrutiert werden sollen. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht diese Notwendigkeit. Otte fordert eine zügige Lösung für das Wehrdienstgesetz, um der hohen Erwartungshaltung in der Truppe und der Gesellschaft gerecht zu werden.

Statt einer allgemeinen Wehrpflicht plädiert er für einen bedarfsorientierten Wehrdienst, der sich an den speziellen Anforderungen der Bundeswehr orientiert. Dies sei entscheidend, um die militärische Abschreckung glaubhaft zu verstärken. Otte zeigt sich optimistisch, dass die Koalition noch in dieser Woche eine Einigung erzielen wird. Er betont weiter, dass das umstrittene Losverfahren wohl nicht notwendig sein werde, da ab 2027 umfassende Musterungen vorgesehen sind. Diese sollen zeitgemäß und einladend gestaltet werden, um die Attraktivität der Armee zu steigern.

Nachdem Mitte Oktober bereits ein erster Entwurf des neuen Wehrdienstgesetzes im Bundestag vorgelegt wurde, bleibt die endgültige Fassung aufgrund der unterschiedlichen Standpunkte von Union und SPD weiter offen.