Wehrdienstdebatte im Bundestag: Pistorius warnt vor Verzögerungen

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat Vorwürfe zurückgewiesen, er sabotiere den zwischen Union und SPD ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz. Im Gespräch mit dem "Tagesspiegel" widersprach der SPD-Politiker einer entsprechenden Aussage von Unionsfraktionsvize Norbert Röttgen. "Ich agiere nicht destruktiv", betonte Pistorius und missbilligte die kurzfristigen Änderungen an seinem Gesetzesentwurf, obwohl dieser noch nicht offiziell in den Bundestag eingebracht wurde. Seine Bedenken seien zudem bereits frühzeitig geäußert worden.

Trotz der Einigung des Kabinetts im August über Pistorius' Entwurf, der auf freiwillige Wehrdienstrekrutierung setzt, übt die Union weiter Druck aus. Sie fordert die automatische Wiedereinführung der Wehrpflicht, sollte die freiwillige Beteiligung bis zu einem gewissen Stichtag ausbleiben. Diesem Ansinnen stand in den letzten Tagen ein Kompromiss gegenüber, der bei der SPD auf Skepsis stößt, insbesondere bezüglich der geplanten Losentscheidungen bei unzureichender freiwilliger Teilnahme.

Vor diesem Hintergrund wurde die geplante Pressekonferenz zum Gesetzesentwurf kurzfristig abgesagt. Ob der Gesetzesentwurf jedoch wie vorgesehen am Donnerstag im Bundestag behandelt wird, bleibt ungewiss. Die SPD befürwortet ein Festhalten am geplanten Termin für die erste Lesung, während sich die Union bisher eher unentschlossen zeigt.

Pistorius mahnt, im Gesetzgebungsverfahren auf wesentliche Punkte zu achten. Hierzu zählt die Notwendigkeit flächendeckender Musterungen ab 2027, die im derzeitigen Kompromiss fehlen. Ferner weist er auf die zeitlichen Verluste hin, die entstünden, sollte die Bundeswehr alle ausgelosten jungen Männer erneut aktiv anwerben müssen.