Verzögerungen beim CLARITY Act: Wahrscheinlichkeit für Verabschiedung sinkt auf 60%
Die ursprünglich für den 4. Juli geplante Verabschiedung des CLARITY Act zur Regulierung des Kryptomarktes im US-Senat scheint zunehmend unsicher, wie der Forschungsleiter von Galaxy Digital berichtet.
Enger Zeitplan im Senat als Hindernis
Alex Thorn hat seine Wahrscheinlichkeitsschätzung für die Verabschiedung des CLARITY Act im Jahr 2026 von 75% auf 60% gesenkt. Grund dafür ist der überfüllte Zeitplan des Senats, der mit konkurrierenden Prioritäten belastet ist.
In der kommenden Woche wird die Agenda voraussichtlich von FISA-bezogenen Themen dominiert, nachdem eine Abstimmung zur Wiederautorisierung gescheitert ist. Dies lässt wenig Raum für Fortschritte bei der Kryptogesetzgebung.
Thorn betont, dass das Hindernis nicht der politische Wille ist, da die Unterstützung für das Gesetz nicht gesunken ist. Das Problem liegt vielmehr im Zeitmanagement.
Ungeklärte Fragen verzögern den Fortschritt
Zwei zentrale Streitpunkte bleiben ungelöst: die Ethikregeln für Gesetzgeber und Bestimmungen zur Bekämpfung illegaler Finanzierungen im Zusammenhang mit dem Gesetz. Die fehlende Bewegung in diesen Bereichen erschwert den weiteren Fortschritt.
Trotz der gesenkten Wahrscheinlichkeit bleibt Thorn optimistisch bezüglich der letztendlichen Chancen des Gesetzes, warnt jedoch, dass der Zeitrahmen flexibler ist als ursprünglich angenommen.
Der CLARITY Act gilt als das bedeutendste Krypto-Gesetzesvorhaben im Kongress. Ziel ist es, den langanhaltenden Streit zwischen der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) über die Zuständigkeit im Bereich digitaler Vermögenswerte zu klären.
Gemäß dem Vorschlag würden als Waren klassifizierte Token unter die Aufsicht der CFTC fallen, während als Wertpapiere eingestufte Token bei der SEC verbleiben würden. Diese Unterscheidung würde die Funktionsweise von Börsen und die Compliance-Anforderungen für Krypto-Projekte grundlegend verändern.
Befürworter argumentieren, dass eine klare Abgrenzung auf Bundesebene die regulatorische Unsicherheit verringern und verhindern würde, dass die Krypto-Entwicklung ins Ausland abwandert.
Ein sich schließendes Zeitfenster
Senatorin Cynthia Lummis hatte zuvor den 4. Juli als Ziel für die Fortschritte bei der Marktstrukturgesetzgebung im Senat genannt.
Thorns überarbeitete Einschätzung erhöht den Druck auf dieses informelle Ziel. Seine Bewertung spiegelt zeitliche Einschränkungen wider, nicht jedoch eine veränderte Sichtweise der Gesetzgeber auf das Gesetz selbst.
Für Krypto-Interessierte, die auf regulatorische Klarheit warten, deutet der überarbeitete Ausblick auf einen potenziell längeren Weg zu umfassender Gesetzgebung hin.
