Holger Kreymeier widerspricht Böhmermann
„Politischer Einfluss beginnt nicht erst bei direkten Vorgaben“, sagt Kreymeier in seiner Sendung.
Die Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat durch eine Ausgabe des «ZDF Magazin Royale» neuen Auftrieb erhalten. Jan Böhmermann widmete sich Mitte Mai ausführlich der Frage, wie unabhängig ARD und ZDF von politischen Einflüssen sind. Dabei verteidigte er das Prinzip der Staatsferne und kritisierte aktuelle Vorstöße aus der Politik, stärker auf Programm und Finanzierung der Sender einzuwirken. Medienkritiker Holger Kreymeier sieht die Sache allerdings differenzierter und hat sich in seiner Sendung «Fernsehkritik-TV» ausführlich mit den Aussagen des ZDF-Moderators auseinandergesetzt.
Kreymeier stimmt Böhmermann zunächst in einem zentralen Punkt zu. Gesetzliche Vorgaben, die konkrete Inhalte oder Programmentscheidungen beeinflussen sollen, hält auch er für problematisch. Als Beispiel nennt er den ursprünglichen Entwurf eines neuen BR-Gesetzes in Bayern, der unter anderem eine stärkere Informationsausrichtung des Programms vorsah. Der Medienkritiker betont, dass Politik dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht vorschreiben könne, welche Beiträge oder Sendungen produziert werden sollen.
Gleichzeitig wirft Kreymeier Böhmermann vor, den Begriff des politischen Einflusses zu eng zu definieren. Aus seiner Sicht beginnt Einflussnahme nicht erst dort, wo Politiker unmittelbar in Programmentscheidungen eingreifen. Vielmehr sei bereits die grundsätzliche Ausrichtung der Sender und die Frage, welche Themen und Perspektiven vertreten werden, Teil einer politischen Diskussion. Kreymeier argumentiert, dass viele Zuschauer den Eindruck hätten, bestimmte gesellschaftliche und politische Positionen würden im öffentlich-rechtlichen Rundfunk häufiger vertreten als andere.
Besonders kritisch sieht der Medienjournalist Böhmermanns Darstellung der Diskussion um den Rundfunkbeitrag. Der ZDF-Moderator hatte darauf verwiesen, dass die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die Höhe des Beitrags berechne und politische Eingriffe problematisch seien. Kreymeier hält dagegen, dass die Ministerpräsidenten und Landesparlamente bewusst Teil des Verfahrens seien. Wenn die Politik in diesem Prozess ein Mitspracherecht besitze, könne man ihr schwerlich vorwerfen, dieses auch wahrzunehmen. Andernfalls müsse das gesamte Verfahren neu organisiert werden.
Nach Ansicht Kreymeiers offenbart die Debatte ein grundsätzliches Problem. Einerseits werde immer wieder betont, dass die Politik keinerlei Einfluss auf den Rundfunk ausüben dürfe. Andererseits seien zahlreiche politische Institutionen und Gremien an den Strukturen des öffentlich-rechtlichen Systems beteiligt. Für ihn entsteht dadurch ein Widerspruch, der seit Jahren nicht aufgelöst werde.
Der Medienkritiker begrüßt ausdrücklich die Idee eines unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Allerdings bezweifelt er, dass eine vollständige Unabhängigkeit automatisch zu den Ergebnissen führen würde, die Böhmermann sich offenbar wünsche. Ein wirklich unabhängiger Rundfunk würde sich seiner Ansicht nach politisch und gesellschaftlich deutlich breiter aufstellen müssen und stärker unterschiedliche Positionen abbilden.
Am Ende seiner Analyse kommt Kreymeier zu dem Schluss, dass die Diskussion über Staatsferne und politische Einflussnahme komplexer sei, als sie im «ZDF Magazin Royale» dargestellt wurde. Während Böhmermann den Schwerpunkt auf den Schutz vor direkten Eingriffen aus der Politik legt, fordert Kreymeier eine breitere Debatte über Ausgewogenheit, Programmverständnis und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft.
