Versöhnliche Signale bei der SPD: Gemeinsamkeit im Streit um neuen Wehrdienst gefunden

Ein klärender Brief sorgt für Entspannung in der kontroversen Debatte innerhalb der SPD über den neuen Wehrdienst. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat gemeinsam mit Siemtje Möller, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, und dem Abgeordneten Falko Droßmann ein Schreiben an die Fraktion verfasst, welches der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin legen die drei Politiker Wert darauf, einige Missverständnisse zu klären und die Diskussion auf eine sachliche Ebene zurückzuführen.

Im Mittelpunkt steht der Grundsatz der Freiwilligkeit, der auch weiterhin die Leitlinie der SPD bleiben soll. Im Falle eines Mangels an Freiwilligen seien allerdings klare gesetzliche Rahmenbedingungen erforderlich, um mögliche Verpflichtungen zu regeln. Diese Entscheidung soll dem Deutschen Bundestag vorbehalten bleiben, betonen die Autoren des Briefes.

Kontrovers diskutiert wurde in der Fraktion auch der Vorschlag eines Losverfahrens, welchem sich bereits Politikexperten der Union und SPD angenähert hatten. Pistorius sprach sich dagegen aus und plädierte dafür, dass künftig alle jungen Männer gemustert werden, um eine breite Basis an potenziellen Wehrdienstleistenden zu sichern. Den gemeinsamen Ansatz mit der Union heben Möller, Pistorius und Droßmann als potenziell zukunftsweisend hervor, um gemeinsam einen zeitgemäßen Wehrdienst zu schaffen. Erste Signal für Kompromissbereitschaft wurden schon in der ersten Lesung im Bundestag sichtbar, mit dem Ziel, das neue Wehrdienstgesetz zum 1. Januar in Kraft treten zu lassen.