USA und Ukraine: Ein neuer diplomatischer Dialog öffnet Türen
Unmittelbar vor einem entscheidenden EU-Gipfel zur Ukraine zeigt sich eine Annäherung zwischen den USA und dem von Russland überfallenen Land. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verkündete in seiner abendlichen Rede, dass Teams beider Länder gegenwärtig an der Vorbereitung eines Treffens arbeiten. Parallel dazu untersucht der französische Präsident Emmanuel Macron die Möglichkeit, Verbündete unter den Schutz der französischen Atomwaffen zu stellen. Ein internationales Treffen zur Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine ist für die kommende Woche angesetzt.
In Brüssel sollen die EU-Staats- und Regierungschefs über die jüngsten Spannungen zwischen US-Präsident Donald Trump und Selenskyj beraten. Das vorherige Zusammentreffen im Weißen Haus wurde abrupt beendet und ein bedeutendes Rohstoffabkommen kam nicht zustande; zudem haben die USA ihre Waffenhilfe an die Ukraine ausgesetzt. Ziel des EU-Gipfels ist es, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, um die Ukraine zu stärken und die europäische Verteidigungsfähigkeit zu optimieren.
Selenskyj erwähnte, dass erste positive Entwicklungen nächste Woche erwartet werden könnten. Gespräche zu einem möglichen Treffen sind im Gange, bei dem auch vertrauensbildende Maßnahmen als Thema dienen sollen. Diese Maßnahmen sollen Russland als Test vorgelegt werden. Der Austausch dreht sich um einen gerechten und dauerhaften Frieden, wie der ukrainische Kanzleichef Andrij Jermak erklärte.
Auf europäischer Bühne diskutiert Macron die Einbindung von Partnern in Frankreichs nuklearen Abschreckungsschutz und bereitet ein Treffen zur Entsendung von Friedenstruppen in die Ukraine vor. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz hatte wiederholt Gespräche zur nuklearen Teilhabe angeregt, was Macrons Idee erneut in den Fokus rückt. Beim bevorstehenden Treffen in Paris sollen die Generalstabschefs der verbündeten Länder über das weitere Vorgehen beraten. Die langfristige Sicherung der Ukraine durch internationale Unterstützung steht hierbei im Vordergrund.
Auf dem EU-Gipfel nimmt Selenskyj neben Olaf Scholz teil, während Merz sich vorab mit EU-Spitzenvertretern und konservativen Regierungschefs getroffen hat. Sowohl Scholz als auch Merz betonen die Notwendigkeit einer gestärkten europäischen Sicherheitsarchitektur.
Allerdings stellt die Finanzierung der erhöhten Verteidigungsausgaben eine Herausforderung dar. Ein Plan der EU-Kommission sieht vor, die Aufrüstung mit EU-Darlehen zu unterstützen, was jedoch auf Widerstand stoßen könnte. Die ukrainische Bevölkerung bleibt weiterhin gefährdet, wie ein aktueller Raketenangriff auf Krywyj Rih zeigt, bei dem es zu mehreren Opfern kam.
