UN-Resolution zu Trump-Friedensplan: Hoffnungsschimmer für den Gazastreifen
Die jüngst verabschiedete Resolution des UN-Sicherheitsrats zum Friedensplan von US-Präsident Donald Trump könnte zu einem bedeutsamen Fortschritt in der angestrebten Waffenruhe im Gazastreifen führen. Das Gremium setzte mit seiner Zustimmung ein starkes Signal, dass der Vorschlag Trumps auf eine breite internationale Unterstützung zählen kann.
Präsident Trump bezeichnete die Entscheidung als einen historischen Meilenstein, während die palästinensische Hamas die Resolution ablehnte und bereits im Vorfeld Kritik aus Israel laut wurde. Von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats stimmten 13 für die von den USA eingebrachte Resolution, während sich Russland und China enthielten, obwohl sie oft ihr Vetorecht nutzen. Die Annahme des Papiers gilt als bedeutender Erfolg für die US-Diplomatie und verleiht dem Rat ein rechtlich bindendes Mandat, in einem seit Langem umstrittenen Konfliktgebiet tätig zu werden.
Auf der Plattform Truth Social lobte Trump die Resolution als historischen Schritt für den Weltfrieden, während UN-Generalsekretär António Guterres die Dringlichkeit betonte, das diplomatische Momentum in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Gleichzeitig kritisiert Israel die Präambel der Resolution, die einen 'glaubwürdigen Weg zur palästinensischen Selbstbestimmung und Staatlichkeit' vorsieht.
Kritische Stimmen äußern sich auch zur Umsetzung des Plans, der unter anderem die Entwaffnung der Hamas und den Rückzug israelischer Truppen vorsieht. Die Palästinensische Autonomiebehörde unter Mahmud Abbas hingegen befürwortet die Resolution und sieht in ihrer Umsetzung einen notwendigen Schritt Richtung Zweistaatenlösung.
Die USA warben eindringlich für das Papier, das als Rettungsleine für die Region gilt, während Russland und China nach Enthaltungen kritisierten, dass der Plan zu wenige Details enthält und den USA zu viel Macht einräumt. Die Vorstellung eines weiteren Resolutionsentwurfs durch Russland verlief ergebnislos.
