Trump setzt Umweltvorgaben außer Kraft: Rückschritt im Klimaschutz

Die jüngste Entscheidung der US-amerikanischen Regierung unter Präsident Donald Trump, das sogenannte 'Endangerment Finding' der Umweltbehörde EPA zurückzunehmen, hat in der internationalen Klimapolitik beträchtliche Wellen geschlagen. Dieses Endangerment Finding, das erstmals während der Präsidentschaft von Barack Obama veröffentlicht wurde, hatte die Gefährdung durch Treibhausgase für die öffentliche Gesundheit wissenschaftlich bestätigt. Nun bezeichnet Trump die Aufhebung als die bedeutendste Deregulierungsmaßnahme, die es in der Geschichte der USA je gegeben habe.

In Anbetracht der Tatsache, dass die Vereinigten Staaten nach China die zweitgrößten Produzenten von Treibhausgasen sind, ist die globale Bedeutung dieses Schrittes nicht zu unterschätzen. Indien und die Europäische Union folgen auf den Plätzen drei und vier. Diese Gase sind maßgebliche Faktoren für den menschengemachten Klimawandel, der seit Ende des 19. Jahrhunderts zu einem deutlichen Temperaturanstieg weltweit geführt hat.

Der Schritt, das Endangerment Finding aufzuheben, untergräbt viele der Klimaschutzinitiativen, die unter dem Clean Air Act durchgeführt wurden. Dieser Akt verlieh der EPA die Befugnis, Schadstoffbegrenzungen zu setzen. Trump nutzt die Gelegenheit weiters, um auch andere umweltfreundliche Regelungen zu lockern, so beispielsweise die Vorgaben für den Kraftstoffverbrauch von Fahrzeugen in den USA. Ursprüngliche Pläne, die einen durchschnittlichen Verbrauch von 4,7 Litern pro 100 Kilometer vorsahen, werden nun aufgeweicht.

Die prioritäre Unterstützung umweltschädlicher Praktiken wird auch dadurch reflektiert, dass die US-Regierung seit Trump's Amtsantritt die Finanzierung in Forschung und Klimaschutz erheblich gekürzt hat. Diese Entscheidungen stehen scharf im Kontrast zu den Verpflichtungen des 2015 ratifizierten Pariser Klimaabkommens, welches von den USA 2020 formal aufgegeben wurde.