Trotz Trump-Brief: EU verschiebt geplante Gegenzölle
Brüssel (dpa) - Im Zollkonflikt mit den USA setzt die EU trotz der erneuten Eskalation durch US-Präsident Donald Trump vorerst keine Gegenzölle in Kraft. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, die Aussetzung der Maßnahmen bis Anfang August zu verlängern. «Die Vereinigten Staaten haben uns ein Schreiben mit Maßnahmen übermittelt, die in Kraft treten würden, sofern keine Verhandlungslösung gefunden wird», sagte sie. «Wir werden daher auch die Aussetzung unserer Gegenmaßnahmen bis Anfang August verlängern.»
Zugleich betonte von der Leyen, dass die EU nicht tatenlos bleiben werde. Die Kommission werde in den kommenden Wochen weitere Gegenmaßnahmen vorbereiten, «damit wir bestens gerüstet sind», sagte sie.
Trumps Brief an von der Leyen
US-Präsident Trump hatte von der Leyen zuvor in einem Brief angekündigt, dass die USA ab dem 1. August neue Importzölle in Höhe von 30 Prozent erheben werden – ungeachtet der bislang laufenden Gespräche über eine einvernehmliche Lösung. Trump begründet seine Zollpolitik vor allem mit dem Handelsdefizit der USA gegenüber der EU.
In Reaktion auf den Brief von Trump hätte die EU theoretisch bereits am Dienstag erste geplante Gegenzölle auf Importe aus den USA in Kraft treten lassen können. Dies hätte damit begründet werden können, dass bisherige Zollerhöhungen von Trump wegen der bis zuletzt noch laufenden Verhandlungen unbeantwortet geblieben sind. Weil die geplanten Gegenzölle nur bis Ende dieses Montags ausgesetzt sind, muss die EU-Kommission die Aussetzungsentscheidung nun noch einmal verlängern.
EU bleibt offen für Verhandlungen
Die erste Runde der Gegenzölle war in Reaktion auf die bereits geltenden US-Sonderzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte geplant gewesen. Die ausgesetzten Gegenmaßnahmen der EU betreffen nach früheren EU-Angaben Ausfuhren der Vereinigten Staaten im Wert von insgesamt 21 Milliarden Euro.
Von der Leyen betonte, man werde die Zeit bis Anfang August für weitere Verhandlungen nutzen. «Wir haben immer klar zum Ausdruck gebracht, dass wir eine Verhandlungslösung vorbereiten. Das ist nach wie vor der Fall, und wir werden die Zeit bis zum 1. August nutzen», sagte sie. Zugleich sei man aber auf andere Szenarien vorbereitet.
