Steinmeier für Rückkehr zu Wehrpflicht
Berlin (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Einführung einer neuen Form von Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen. Eine Debatte über die Wehrpflicht sei nötig – «möglichst mit einem positiven Ende, damit wir für den Fall, dass nicht genügend Freiwillige kommen, dann auch in eine vermutlich andere Wehrpflicht zurückkommen, als die, die wir schon mal abgeschafft haben», wie Steinmeier im Sommerinterview der ZDF-Sendung «Berlin direkt» sagte.
«Bin Vertreter der Wehrpflicht»
«Ich bin ein Vertreter der Wehrpflicht», bekräftigte Steinmeier. Der Bundespräsident verwies auf die Veränderung der Sicherheitslage in Europa, den Krieg Russlands in der Ukraine und die veränderte Haltung der Trump-Regierung in den USA zu den transatlantischen Beziehungen.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe zu Recht gesagt: «Wir brauchen jetzt eine attraktivere Bundeswehr, die auch junge Menschen anzieht.» Niemand könne aber abschätzen, ob das ausreichen werde, sagte Steinmeier. «Deshalb brauchen wir jetzt eine Debatte über die Wehrpflicht, selbst wenn wir sie nicht von heute auf morgen umsetzen können, weil nach der Suspendierung der Wehrpflicht 2011 Kasernen geschlossen worden sind und das gesamte Personal, das die Ausbildung bis dahin betrieben hat, nicht mehr zur Verfügung steht.»
Verpflichtende Musterung ab 2027?
Laut den Plänen von Pistorius soll es etwa die Möglichkeit geben, mit Zustimmung des Bundestages die verpflichtende Heranziehung von Wehrpflichtigen zu veranlassen, wenn die verteidigungspolitische Lage dies erfordert. Geplant ist, mit 15.000 neuen Wehrdienstleistenden zu beginnen und eine verpflichtende Musterung ab 2027 einzuführen.
Die Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden, ist aber weiter im Grundgesetz verankert. Sie kann mit einfacher Mehrheit wieder eingeführt werden. Für eine allgemeine Dienstpflicht, die dann auch für Frauen gilt, müsste das Grundgesetz geändert werden.
