SPD will Bundeswehr mit höherem Sold attraktiver machen

Berlin - Anders als CDU und CSU mit einer Wehrpflicht will ihr sozialdemokratischer Koalitionspartner die Personallücke bei der Bundeswehr über eine deutlich bessere Bezahlung der Soldaten schließen.

"Die Union macht es sich beim Thema Wehrpflicht viel zu leicht", sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel" vor dem Hintergrund der höheren Nato-Ziele, die in der kommenden Woche auf dem Gipfel in Den Haag beschlossen werden sollen: "In erster Linie muss der Soldatenberuf attraktiver werden, um die von uns geforderte Truppenstärke zu erreichen."

Dafür brauche es neben anderen Maßnahmen wie flexibleren Dienstzeitmodellen oder kostenlosen Führerscheinen für Wehrdienstleistende unter anderem "ein kräftiges Plus" bei der Entlohnung: "Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher."

Mit Bezug auf den Koalitionsvertrag, in dem von einem "zunächst" freiwilligen neuen Wehrdienstmodell die Rede ist, bekräftigte Droßmann, dass seine Partei eine Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht kategorisch ausschließe, wenn die Zahl der Freiwilligen nicht hoch genug sein sollte.

Zuvor müssten jedoch die Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung vereinbart worden sein: "Die SPD wird keinem so schwerwiegenden Eingriff in die Lebensplanung der jungen Männer dieses Landes zustimmen, bevor nicht alles für eine attraktivere Truppe getan wurde, in die wir die Menschen nicht hineinzwingen müssen."

Droßmann appellierte deshalb an seinen Parteifreund, Verteidigungsminister Boris Pistorius, "dass er nun sehr schnell Maßnahmen für eine attraktivere Bundeswehr vorlegt, aber da vertraue ich ihm". Von der Union erwarte er, "ihn seine Arbeit machen zu lassen, statt die Diskussion über eine schnelle Wiedereinführung der Wehrpflicht immer neu anzuheizen".