SPD-Experte Wiefelspütz: Terrorwarnungen vorsichtiger einsetzen
02. Februar 2011, 07:08 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) von allzu häufigen Terrorwarnungen abgeraten. "Man kann solche Warnungen nicht beliebig wiederholen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Und der Minister wird schon daran gemessen, ob seine Einschätzungen zuverlässig sind. Wenn sich das häufen würde, würde die Glaubwürdigkeit der Warnungen nachlassen."
Er hoffe "dass mit der nötigen Sorgfalt gearbeitet wurde", so Wiefelspütz. "Denn wir können das nur sehr eingeschränkt nachprüfen." Der SPD-Politiker warb zugleich um Verständnis für de Maizière. Die Berichte der Sicherheitsbehörden hätten notwendigerweise stets "eine gewisse Unschärfe". Man fasse "überall in Watte". Trotzdem müssten die Verantwortlichen handeln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erklärte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Es war klar, dass wir diese sehr personal- und kostenintensiven Sicherheitsmaßnahmen nicht auf Dauer beibehalten können." Wenn sich Warnhinweise nicht verdichteten, dann sei "es richtig, dass der Bundesinnenminister sagt, die sichtbaren Sicherheitsmaßnahmen wollen wir zurückfahren." Das Sicherungsniveau müsse "immer der Gefahrenlage angemessen sein." De Maizière hatte am Dienstag angekündigt, die öffentlich sichtbaren Sicherheitsmaßnahmen allmählich reduzieren zu wollen, weil sich bestimmte Hinweise nicht konkretisiert hätten. Er hatte allerdings hinzugefügt, von Entwarnung könne keine Rede sein.
Er hoffe "dass mit der nötigen Sorgfalt gearbeitet wurde", so Wiefelspütz. "Denn wir können das nur sehr eingeschränkt nachprüfen." Der SPD-Politiker warb zugleich um Verständnis für de Maizière. Die Berichte der Sicherheitsbehörden hätten notwendigerweise stets "eine gewisse Unschärfe". Man fasse "überall in Watte". Trotzdem müssten die Verantwortlichen handeln. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), erklärte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Es war klar, dass wir diese sehr personal- und kostenintensiven Sicherheitsmaßnahmen nicht auf Dauer beibehalten können." Wenn sich Warnhinweise nicht verdichteten, dann sei "es richtig, dass der Bundesinnenminister sagt, die sichtbaren Sicherheitsmaßnahmen wollen wir zurückfahren." Das Sicherungsniveau müsse "immer der Gefahrenlage angemessen sein." De Maizière hatte am Dienstag angekündigt, die öffentlich sichtbaren Sicherheitsmaßnahmen allmählich reduzieren zu wollen, weil sich bestimmte Hinweise nicht konkretisiert hätten. Er hatte allerdings hinzugefügt, von Entwarnung könne keine Rede sein.
