Scholz verspricht Entbürokratisierung des Alltags
Die Bundesbürger dürfen sich zukünftig über eine Reduzierung bürokratischer Hürden freuen, wie Bundeskanzler Olaf Scholz in Aussicht gestellt hat. Mit dem Ziel, den Alltag zu erleichtern, steuert die Regierung gegen den Papierkram an. In einer aktuellen Video-Botschaft bringt der SPD-Vorsitzende die Ambitionen auf den Punkt: Der bürokratische Aufwand soll für die BürgerInnen spürbar geringer werden.
Ein just vom Kabinett eingebrachtes Bürokratieentlastungsgesetz markiert den Startschuss dieser Mission. Fortan müssen sich Hotelgäste nicht mehr mit dem Ausfüllen von Meldezetteln befassen. Auch stehen Änderungen an, welche die Digitalisierung von Elterngeldanträgen und die Prozessierung von Arbeitszeugnissen betreffen.
Darüber hinaus winken Unternehmen Erleichterungen beim Dokumentenmanagement: Fristen für die Aufbewahrung von Rechnungskopien, Kontoauszügen und Gehaltsnachweisen erfahren eine Verkürzung. Diese scheinbar marginalen Einschnitte summieren sich im Unternehmensalltag jedoch zu einer merklichen finanziellen Entlastung, konstatiert Scholz. So könnten Einsparungen von über 600 Millionen Euro jährlich realisiert werden.
Trotz des erkennbaren Fortschrittes betont der Bundeskanzler, dass der Weg zur verschlankten Bürokratie ein steiniger ist. Die Anstrengungen zur Entrümpelung eines durch Jahrzehnte gewachsenen Regelwerkes sei zwar beschwerlich, dennoch unerlässlich, um Klarheit und Nachvollziehbarkeit für Amtspersonal und BürgerInnen zu schaffen. Hierbei gelte es jedoch, die Balance zu wahren und essenzielle Bürgerrechte nicht zu unterminieren.
Die Abwägung zwischen komplexen Reglementierungen, wie sie beispielsweise in Bauordnungen oder im Steuerrecht zu finden sind, und der Notwendigkeit, diese für alle praktikabel zu gestalten, steht dabei im Mittelpunkt der Reformbestrebungen des Kanzlers. (eulerpool-AFX)
