Scholz sieht aktuell keine Basis für Kriegsende-Gespräche mit Putin

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich verhalten bezüglich der Aussicht auf direkte Gespräche mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zur Beendigung des Ukraine-Konflikts. Nach Einschätzung des deutschen Regierungschefs sprechen die gegenwärtigen militärischen Operationen Russlands gegen die Möglichkeit, durch Dialog initiativ zu wirken. Scholz betont, dass Verhandlungen erst dann einen Sinn ergäben, wenn tatsächlich eine Aussicht auf ein produktives Ergebnis bestehe. Dies sei aufgrund der andauernden russischen Kriegsführung derzeit nicht der Fall.

Trotz der kritischen Bewertung aktueller Gesprächsmöglichkeiten schließt Scholz zukünftige Konversationen mit Putin nicht aus. Er verweist auf seine bisherigen Erfahrungen mit solchen Gesprächen und signalisiert Offenheit für weitere, sollte Russland zu der Überzeugung gelangen, einen Diktatfrieden nicht erzwingen zu können. Der Kanzler mahnt an, dass es für ein Wiederansetzen von Dialogen einer grundlegenden Erkenntnis Putins bedarf, den militärischen Angriff zu beenden und Truppen zurückzuziehen.

In Vorbereitung auf einen internationalen Friedensgipfel zur Ukraine-Krise, der für Juni geplant ist, äußerte Scholz seinen optimistischen Blick auf die Teilnahme russlandfreundlicher Staaten. Er hob die unterstützende Rolle Deutschlands im aktuellen Prozess hervor und unterstrich die Notwendigkeit einer breitgefächerten internationalen Beteiligung. Die Tatsache, dass China bereits an einem vorbereitenden Treffen teilgenommen hat, scheint ein positives Signal in Richtung eines inklusiven Dialogs zu setzen. (eulerpool-AFX)