Sarkozys Erzrivale gründet Partei

19. Juni 2010, 19:46 Uhr · Quelle: dpa
Paris (dpa) - Der frühere französische Premierminister Dominique de Villepin hat Präsident Nicolas Sarkozy und seinen ehemaligen Parteifreunden offiziell den Kampf angesagt. Der 56-Jährige gründete am Samstag gemeinsam mit mehreren tausend Anhängern eine neue politische Partei.

Sie trägt den Namen Solidarische Republik. «Dank uns ist ein anderer Weg möglich», rief Villepin bei der Gründungsversammlung in Paris in die Menge. Zahlreiche Fans hatten ihn zuvor mit «Präsident Villepin»-Rufen gefeiert.

Wahrscheinlich wird Villepin im Jahr 2012 bei der nächsten französischen Präsidentschaftswahl antreten. Er wirbt offen um frustrierte Anhänger des bürgerlich-rechten Regierungsbündnisses, dem er jahrelang selbst angehörte. Die aktuelle Politik scheine zu ignorieren, dass viele Franzosen in Ungewissheit über die Zukunft und in Arbeitslosigkeit lebten, sagte Villepin am Samstag. Die neue Bewegung biete nun eine Alternative.

Villepin war bereits vor der vergangenen Präsidentenwahl parteiinterner Rivale von Sarkozy. Zwischen 2004 und 2006 herrschte offener Krieg zwischen den beiden Politikern um die Nachfolge von Jacques Chirac.

Einen großen Einfluss auf die politische Zukunft der neuen Bewegung dürfte zunächst die französische Justiz haben. Villepin wird sich 2011 erneut wegen Mitwisserschaft an einer Rufmordkampagne gegen Sarkozy vor Gericht verantworten müssen.

In der ersten Runde des Verleumdungsprozesses gegen den Präsidenten war Villepin Ende Januar freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft ist allerdings weiter davon überzeugt, dass der Ex-Premierminister im Jahr 2004 mit Hilfe gefälschter Kontolisten an der Rufmordkampagne gegen seinen damaligen Ministerkollegen mitgewirkt hat. Sie legte Berufung gegen das Urteil ein.

Wenn bereits jetzt Präsidentschaftswahlen wären, könnte Villepin nach jüngsten Umfragen in der ersten Runde auf knapp zehn Prozent der Stimmen kommen. Unklar ist allerdings, wie er den Wahlkampf finanzieren will. Die beiden großen Parteien mit mehreren hunderttausend Mitgliedern gaben 2007 jeweils rund 20 Millionen Euro aus. Die Vorgängerorganisation von Villepins Partei, der «Club Villepin», hatte zuletzt lediglich rund 15 000 Anhänger.

Innenpolitik / Frankreich
19.06.2010 · 19:46 Uhr
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