Eine neue transatlantische Herausforderung: Von der Leyen warnt Trump vor Eskalation
Das Weltwirtschaftsforum in Davos stand in diesem Jahr im Zeichen der Spannungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten, als EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine dringliche Botschaft an US-Präsident Donald Trump richtete. Von der Leyen warnte eindringlich vor den neuen von Trump angekündigten Zusatzzöllen auf europäische Produkte, die die transatlantischen Beziehungen empfindlich belasten könnten. Sie betonte, dass solche Maßnahmen nur den gemeinsamen Gegnern nutzen würden, die möglichst ferngehalten werden sollten. Die EU werde, so von der Leyen, entschlossen und gleichzeitig besonnen reagieren.
Unter Hinweis auf das Handelsabkommen aus dem letzten Juli, das Obergrenzen für Zölle zwischen der EU und den USA vorsieht, erinnerte von der Leyen daran, dass ein einmal geschlossener Deal in der Politik und Wirtschaft Bestand haben müsse. "Wenn Freunde sich die Hände schütteln, muss das etwas bedeuten", so von der Leyen in ihrer Ansprache. Die EU-Präsidentin zeigte sich jedoch auch offen für eine verstärkte Zusammenarbeit in der Arktis.
Konfrontiert mit Trumps Aussagen, dass Europa Grönland nicht ausreichend schütze, kündigte von der Leyen an, gemeinsam mit den USA und weiteren Partnern an einem neuen Sicherheitskonzept für die Arktis arbeiten zu wollen. Dies solle durch höhere Verteidigungsausgaben, beispielsweise für eine europäische Eisbrecher-Flotte, untermauert werden. Die Souveränität Grönlands und Dänemarks sei dabei nicht verhandelbar, betonte sie. Die Unterstützung für die arktische Region solle Hand in Hand mit Dänemark und Grönland erfolgen.
Abschließend hob von der Leyen hervor, dass die aktuellen geopolitischen Entwicklungen eine Chance für Europa bieten, eine neue Form der Unabhängigkeit zu entwickeln. Die Arbeiten an einer europäischen Sicherheitsstrategie seien bereits im Gange und dürften noch in diesem Jahr Früchte tragen. Eine solche Strategie müsse sich den neuen globalen Realitäten anpassen und Europa in die Lage versetzen, selbständig und robust zu handeln.
Die Dringlichkeit, die von der Leyen in ihren abschließenden Worten vermittelte, war unüberhörbar: Europa müsse seine Unabhängigkeitsbestrebungen auf allen Ebenen intensivieren und dem Wandel der Welt gerecht werden. "Denn die Welt hat sich dauerhaft verändert. Wir müssen uns mit ihr ändern."
