Saar-Grüne wollen im Bundesrat nicht für Hartz IV stimmen
10. Februar 2011, 21:46 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Saarbrücken (dts) - Die Grünen im Saarland wollen bei der Abstimmung über die Hartz IV-Reform im Bundesrat am Freitag nicht zustimmen. Das sagte Grünen-Landeschef Hubert Ulrich nach einer Sondersitzung von Landesvorstand und Landtagsfraktion in Saarbrücken. Nachdem bereits Sachsen-Anhalt angekündigt hatte, sich bei der Abstimmung im Bundesrat zu enthalten, scheint ein Scheitern der Reform nicht mehr abzuwenden zu sein.
Die Verhandlungen über die Hartz-Reform waren in der Nacht zu Mittwoch erneut gescheitert. In der Sitzung fanden Koalition und Opposition keine Lösung für die künftige Unterstützung für Langzeitarbeitslose. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und SPD-Unterhändlerin Manuela Schwesig machten jeweils die Gegenseite für das Platzen der Gespräche verantwortlich. Nach dem Scheitern hatte die Bundesregierung gehofft, dass die Reform dennoch den Bundesrat passieren würde.
Die Verhandlungen über die Hartz-Reform waren in der Nacht zu Mittwoch erneut gescheitert. In der Sitzung fanden Koalition und Opposition keine Lösung für die künftige Unterstützung für Langzeitarbeitslose. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und SPD-Unterhändlerin Manuela Schwesig machten jeweils die Gegenseite für das Platzen der Gespräche verantwortlich. Nach dem Scheitern hatte die Bundesregierung gehofft, dass die Reform dennoch den Bundesrat passieren würde.
