Rückkehr-Debatte in der Unionsfraktion: Klärende Worte und interne Kritik

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion entbrannte jüngst eine Diskussion über die verzögerten Klärungen rund um die Äußerungen von Außenminister Johann Wadephul (CDU) zur Rückführung syrischer Flüchtlinge. Der Unmut innerhalb der Fraktion wurde besonders durch den Parlamentarischen Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) ausgedrückt, der bemängelte, dass die Debatte unnötig in die Länge gezogen wurde. Erst mit der Klarstellung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sei eine klare Positionierung der Bundesregierung und der Union erreicht worden, wie Bilger weiter ausführte. Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schloss sich dieser Kritik an.

Wadephul selbst sicherte bei einem öffentlichen Auftritt in Berlin seine Unterstützung für die Rückführungsziele der Bundesregierung zu. Dabei betonte er, dass es ihm um eine konstruktive Beteiligung an der Rückführung von Straftätern und Gefährdern nach Syrien und Afghanistan gehe. Die Sitzung der Unionsfraktion am Nachmittag sollte dazu dienen, weitere Unsicherheiten auszuräumen.

Hoffmann merkte kritisch an, dass das Auswärtige Amt nicht früher klarstellte, dass Wadephul die freiwillige Rückkehr von syrischen Staatsbürgern im Fokus hatte. Die aktuelle Einordnung durch den Kanzler sei daher unverzichtbar gewesen. Zudem hob Hoffmann die Notwendigkeit hervor, zunächst syrische Straftäter abzuschieben und anschließend über die Rückführung arbeitsfähiger, aber beschäftigungsloser Syrer nachzudenken.

In Husum hatte Merz bereits klargestellt, dass die Bundesregierung Abschiebungen nach Syrien rasch wiederaufnehmen wolle, da der Bürgerkrieg als beendet betrachtet wird. Wadephul zweifelte unterdessen bei einem Syrien-Besuch an einer schnellen freiwilligen Rückkehr vieler Flüchtlinge, angesichts der massiven Zerstörungen vor Ort.

Wadephul wies jeglichen Eindruck eines Zerwürfnisses mit Merz zurück und unterstrich die aktive Unterstützung seinerseits sowie die des Auswärtigen Amtes für die Regierungspolitik. Der Wiederaufbau Syrien sei noch ein langwieriger Prozess, da viele Städte, insbesondere Aleppo, durch anhaltende Konflikte und Zerstörungen in nahezu apokalyptische Zustände versetzt worden seien.