Richtungsstreit beim BSW-Parteitag kocht hoch
Der jüngste Parteitag der umstrittenen BSW hat gezeigt, dass innerhalb der Bewegung weiterhin intensive Spannungen herrschen. Während die Linkspartei durch die Abspaltung von Sahra Wagenknecht und ihrer Anhängerschaft einige ihrer inneren Konflikte, besonders um sensible Themen wie die Migrationspolitik, ablegen konnte, bleibt die Situation beim BSW turbulent.
Besonders am Samstag brodelte die Stimmung, als emotionale Debatten nicht nur um friedenspolitische Fragen, sondern vor allem um die Zukunft der Partei selbst geführt wurden. Ein nennenswerter Moment war die öffentliche Missbilligung gegenüber Steffen Schütz.
Der Digitalminister, bekannt für seine Arbeit in der Thüringer Koalition mit CDU und SPD, wurde von den Delegierten ausgebuht, nachdem er darauf hingewiesen hatte, dass eine Partei nicht erfolgreich sein könne, wenn sie die Kritiker aus ihren Reihen wie Hunde vertreibe. Solche internen Auseinandersetzungen verdrängen nicht selten die inhaltlichen Diskussionen.
Nichtsdestotrotz bleibt die Frage im Raum, wie sich das BSW in der politischen Landschaft etablieren will. Sollte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu einer Neuauszählung der Bundestagswahl kommen und das BSW die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten, könnte dies möglicherweise zu einer Neuordnung der Kräfte führen. Ob das BSW auch ohne ein solches Szenario auf stabile Beinen stehen kann, bleibt allerdings ungewiss und löst gemischte Gefühle aus.
