Revitalisierung der EU-Türkei-Beziehungen: Neue Impulse in schwierigem Terrain
In einem frischen Vorstoß bemüht sich die Europäische Union um eine Wiederbelebung der angespannten Beziehungen zur Türkei. Auf höchster Ebene, so verlautete aus Brüssel, wurde in einer nächtlichen Sitzung eine entscheidende Erklärung gefasst, die ein strategisches Interesse der EU an einem gefestigten östlichen Mittelmeerraum und einer bilateral vorteilhaften Partnerschaft unterstreicht. Die entscheidende Frage dabei ist allerdings, in welchem Maße die Türkei bereit sein wird, sich konstruktiv einzubringen.
Die EU-Kommission legt hierbei die praktische Marschroute fest und plädiert unter anderem dafür, die Gespräche zur Aktualisierung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei als ernsthafte Option zu prüfen. Dieser Schritt ist ein Signal einer möglichen Entkrampfung der Lage, nachdem das Projekt sowie andere Initiativen wie die Visaliberalisierung und der EU-Beitrittsprozess in der Vergangenheit aufgrund von Rückschritten in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei ins Stocken geraten waren. Ein weiterer Punkt von Bedeutung ist die abweichende Haltung Ankaras gegenüber der Hamas, die von der EU als terroristische Organisation gelistet wird, während die Türkei eine vergleichsweise unkritische Position einnimmt.
Des Weiteren wurde die Problematik um Zypern aufgegriffen, einem EU-Mitgliedstaat, der seit einer Invasion durch die Türkei im Jahr 1974 de facto geteilt ist. Hier setzte die zypriotische Regierung durch, dass ihr Konflikt mit Ankara thematisiert wurde. Die Insel ist seit 2004 vollständiges EU-Mitglied, jedoch beschränkt sich die Anwendung des EU-Rechts auf den griechisch-zypriotischen Süden, solange keine Wiedervereinigung erfolgt ist.
Abschließend bekräftigen die Staats- und Regierungschefs in ihrer Erklärung die Entschlossenheit der EU, nach wie vor eine umfassende Lösung anzustreben, die mit den Prinzipien der EU und vorangegangenen UN-Resolutionen im Einklang steht. Dabei signalisiert die EU die Bereitschaft, eine proaktive Rolle zu übernehmen und arbeitet auf eine Entschärfung langjähriger Spannungen hin, denn trotz aller Widrigkeiten liegt der Beitrittsprozess der Türkei offiziell auf Eis. (eulerpool-AFX)
