Polen verstärkt Grenzkontrollen: Sicherheit oder Sinnlosigkeit?
Mit erheblicher personeller Verstärkung hat der polnische Grenzschutz seine angekündigten Kontrollen an der Grenze zu Deutschland aufgenommen. Diese Maßnahme, die auch die Grenze zu Litauen betrifft, zieht bereits nach wenigen Stunden ein positives Fazit seitens des Innenministers Tomasz Siemoniak. Laut seinen Aussagen verlaufen die Kontrollen erfreulich reibungslos, und der Verkehr fließt ohne größere Zwischenfälle.
Seit Mitternacht werden Reisende an insgesamt 52 Grenzübergängen überprüft. Während die meisten gelassen reagieren, zeigen sich einige Pendler und Einkäufer skeptisch gegenüber der Sinnhaftigkeit dieser Kontrollen. Besonders in Krajnik Dolny, nahe der brandenburgischen Stadt Schwedt, halten Beamte mithilfe der Militärpolizei Fahrzeuge aus Richtung Deutschland an. Die Maßnahmen zielen vor allem auf private Autofahrer ab, während Lastwagen nicht kontrolliert werden.
Auch in Frankfurt/Oder und Slubice sind polnische Kontrollen aktiv, wobei besonders Autos mit deutschen Kennzeichen sowie Fußgänger und Radfahrer inspiziert werden. An den Übergangsstellen weht ein Banner der rechten "Bewegung zur Verteidigung der Grenzen", das gegen Immigration mobilisiert. Hinzu kommt ein verstärkter Einsatz deutscher Bundespolizei auf der anderen Fahrbahnseite.
Die polnischen Kontrollen sind laut Innenminister Siemoniak darauf ausgelegt, Schmugglerbanden und illegale Schleusungen zu unterbinden. Reisende mit gültigen Dokumenten haben nichts zu befürchten. Geplant sind die Maßnahmen zunächst bis Anfang August. Auch an 13 Grenzübergängen zu Litauen wird kontrolliert, wobei bereits ein estnischer Staatsbürger mit Flüchtlingen aus Afghanistan entdeckt wurde.
Die Kontrollen, die 1.800 Einsatzkräfte umfassen, verlaufen weitgehend störungsfrei. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte kürzlich intensivere Grenzkontrollen angeordnet und angeboten, gemeinsame Kontrollen durchzuführen, was Polen jedoch ablehnte. Ein Migrationsgipfel unter Dobrindts Führung steht für Mitte Juli an, um die EU-Strategie zu besprechen.
Unterdessen zeigt sich in Deutschland Skepsis gegenüber den Maßnahmen. Insbesondere Pendler wie Andreas Ewald und Oliver aus Eberswalde äußern Bedenken über den tatsächlichen Nutzen. Ewald bezweifelt, dass die Kontrollen Migration effektiv eindämmen, und Oliver sieht sie in puncto Sicherheit eher positiv, solange sie nicht zu aufdringlich werden.
