Pistorius betont Priorität der Militärhilfe für die Ukraine
In einem aktuellen Interview hebt Verteidigungsminister Boris Pistorius die Bedeutung verstärkter Militärhilfe für die Ukraine hervor. Informationen zufolge nimmt er in einem Gespräch für die Sat.1-Sendung ":newstime" Stellung zur Debatte über Sicherheitsgarantien und Deutschlands potenziellen Beitrag. Dabei weist Pistorius darauf hin, dass derzeit keine Anzeichen für eine Waffenruhe oder einen Friedensschluss, die als Grundlage für Sicherheitsgarantien dienen könnten, erkennbar sind.
Laut Pistorius liegt der Schwerpunkt auf der Stärkung der ukrainischen Streitkräfte, die über das Ende des Konflikts hinaus reicht. Die Förderung und der Ausbau der ukrainischen Rüstungsindustrie haben für ihn oberste Priorität. Besonders gewichtige Bedeutung misst der Verteidigungsminister Gemeinschaftsprojekten zwischen europäischen, deutschen und ukrainischen Rüstungsunternehmen bei, ebenso wie der Ausbildung ukrainischer Soldaten. Auch die Luftverteidigung des Landes steht nach seinen Aussagen weit oben auf der Agenda.
Die Bundesregierung hat mehrfach betont, dass Sicherheitsgarantien im Falle einer Friedenslösung verschiedener Komponenten bedürfen könnten, darunter die potenzielle Entsendung von Soldaten. Medienberichten zufolge, u.a. vom "Spiegel", wird über ein umfangreiches Paket diskutiert, das verstärkte Luftverteidigung, Präzisionswaffen und Ausrüstung für mehrere Brigaden umfasst.
Pistorius sieht jedoch keine Anzeichen einer politischen Kursänderung in Moskau. Er kritisiert indirekt Präsident Wladimir Putin, der durch seine Reisen und das Fehlen von Reaktionen auf Drohungen mit Sanktionen eine Verhöhnung des Westens betreibt. Vor diesem Hintergrund zeigt sich Pistorius skeptisch, dass sich in naher Zukunft eine Änderung der Lage abzeichnet – und betont die tragische Lage der Ukraine.
