Olaf Scholz erneut im Fokus – Untersuchungsausschuss beleuchtet Cum-Ex-Skandal
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt heute wieder im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft seine Erinnerungen preis. Diesmal steht die Rolle der ehemals staatlich kontrollierten HSH Nordbank im berüchtigten Cum-Ex-Skandal im Rampenlicht. Scholz, der einst als Erster Bürgermeister der Hansestadt diente, nimmt nun eine Schlüsselposition in den Ermittlungen ein.
Zu Beginn konzentrierte sich der Ausschuss vorrangig auf mögliche politische Beeinflussungen im Steuerfall der in den Skandal verwickelten Hamburger Warburg Bank. Doch auf Drängen von Oppositionsvertretern folgte Ende 2022 die Ausweitung der Untersuchungen auf weitere Cum-Ex-Szenarien, was nun die HSH Nordbank ins Zentrum der Aufmerksamkeit rückt.
Die besagte Landesbank aus Hamburg und Schleswig-Holstein hatte in den Jahren 2008 bis 2011 in 29 Fällen Kapitalertragssteuern zurückerstattet bekommen, ohne diese je entrichtet zu haben. 2014 erfolgte eine bedeutende Rückzahlung von rund 126 Millionen Euro an die Steuerbehörden.
Scholz war zuvor bereits zwei Mal als Zeuge geladen worden und betonte wiederholt, dass er sich nicht an Einzelheiten in Verbindung mit der Warburg Bank erinnern könne, jedoch eine politische Einflussnahme kategorisch ausschließe.
