Neuverschuldung könnte geringer ausfallen
Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) geht von einer Nettokreditaufnahme von lediglich 80 statt der geplanten 86 Milliarden Euro aus, wie das «Handelsblatt» (Mittwoch) berichtet. Auch die «Bild»-Zeitung (Mittwoch) schreibt, dass die Haushaltspolitiker der Koalition die Neuverschuldung noch auf diese Summe drücken wollen.
Der am Dienstag in den Bundestag eingebrachte Etatentwurf sieht für 2010 eine Rekord-Neuverschuldung von fast 86 Milliarden Euro und Gesamtausgaben von rund 325 Milliarden Euro vor. Der Umfang neuer Kredite könnte nach dieser Planung auf bis zu 100 Milliarden Euro steigen, wenn man die zusätzlichen neuen Schulden für das zweite Konjunkturpaket und den Banken-Rettungsfonds einbezieht.
Der IfW-Finanzexperte Alfred Boss begründete im «Handelsblatt» die Annahme einer geringeren Neuverschuldung damit, dass vermutlich die Steuereinnahmen des Bundes um etwa eine Milliarde Euro zu niedrig veranschlagt seien. Zudem werde die günstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt dazu führen, dass der Bund deutlich weniger Zuschüsse an die Sozialkassen überweisen müsse.
